BSG, Urteil vom 20.12.2012 - 10 LW 2/11
Anspruch Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes in der Alterssicherung der Landwirte; Abgabe landwirtschaftlicher Flächen unterhalb der Mindestgröße
Will der Ehegatte eines Landwirts, der als Landwirt gilt, Rente aus der Alterssicherung der Landwirte beanspruchen, muss er auch ein von ihm betriebenes landwirtschaftliches Unternehmen, das die Mindestgröße iS des § 1 Abs 2 und 5 ALG nicht erreicht, abgeben.
Normenkette:
ALG § 1
,
ALG § 11
,
ALG § 12
,
ALG § 21
,
SGB X § 24
,
SGB X § 41
,
SGB X § 45
Vorinstanzen: LSG Bayern 28.09.2011 L 1 LW 3/09 , SG München 18.11.2008 S 30 LW 9/08
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 28. September 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

Entscheidungstext anzeigen: