Wege aus der Selbstständigkeitsfalle - Die neue Rentenversicherung der Selbstständigen - Workshop am 26. Juni 2019 in Essen

Die soziale Absicherung der Selbstständigen ist auch im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes (Stichwort: Arbeit 4.0) eine der großen aktuellen sozialpolitischen Herausforderungen. Der DSGT e.V. veranstaltet zu diesem Thema am 26. Juni 2019 einen Workshop in Essen mit hochrangigen Mitwirkenden aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Rechtsprechung. mehr...

Nachhaltigkeit im Sozialrecht

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Sanktionen im SGB II vor dem Bundesverfassungsgericht

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Deutscher Sozialgerichtstag e.V. nimmt Stellung zum Diskussionsentwurf des Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetzes – PKoFoG

Kaum ein Rechtsgebiet wird so sehr unterschätzt wie das Sozialrecht. Im Pflichtenkanon der juristischen Ausbildung spielt es trotz seiner enormen wirtschaftlichen Bedeutung so gut wie keine Rolle. Im folgenden Beitrag wurden Begriff, Stellung und Ziele der Nachhaltigkeit im Sozialrecht, diesem 1-Billionen-Euro-Sektor, beleuchtet. mehr...

Gegenstand des Verfahrens ist eine Vorlage des Sozialgerichts Gotha. Nach Ansicht des Sozialgerichts wird durch die Kürzungen des Arbeitslosengeldes II bei Pflichtverletzungen in das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum aus Artikel 1 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 20 Abs. 1 des Grundgesetzes eingegriffen. Die Regelungen verstießen ferner gegen das Grundrecht der Berufsfreiheit aus Artikel 12 Grundgesetz und ggf. gegen das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz. mehr...

Die Kommission Verfahrensrecht des Deutschen Sozialgerichtstags e.V. bewertet den Diskussionsentwurf eines PKoFoG grundsätzlich positiv. Begrüßt wird die Ausweitung des Pfändungsschutzes für Sozialleistungen. Grundsätzlich positiv zu bewerten ist auch die Erweiterung des Ansparzeitraums für Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II und dem SGB XII von einem Monat auf drei Monate (§ 899 Abs. 2 ZPO-E). Auch die Erweiterung der Informationspflichten der Zahlungsinstitute wird grundsätzlich begrüßt. Kritisch bewertet der DSGT die Regelung eines Auslagenersatzes. (Stellungnahme im Wortlaut s.u. PDF) mehr...