Neue Hoffnung für Langzeitarbeitslose und Langzeitleistungsbezieher

Der vorliegende Gesetzesentwurf setzt im Wesentlichen die bisherigen Erfahrungen, insbesondere mit dem ESF Bundesprogramm für Langzeitarbeitslose, und die Hinweise aus der Praxis der Jobcenter und der Arbeitsmarktexperten um und soll die Förderung von Langzeitleistungsbeziehern und von Langzeitarbeitslosen verbessern. Hierzu sollen insbesondere die Fördervoraussetzungen herabgesetzt werden. Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. begrüßt, trotz noch offener Fragen und des im Gesetzesentwurf noch nicht enthaltenen "Passiv-Aktiv-Tauschs", ausdrücklich diese ersten Schritte, die auf den Abbau des Sockels an Langzeitarbeitslosen und Langzeitleistungsbeziehern zielen. mehr...

Einladung zum 7. Deutschen Sozialgerichtstag am 27. & 28. September 2018 in Potsdam

bb

Erneuter Vorstoß der Bundesländer zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

bb

Rentenversicherungsbericht 2017

Die diesjährige Bundestagung wird wieder ein aktuelles und grundsätzliches sozialpolitisches Thema in das Zentrum der Erörterungen der Kommissionen und der Podiumsdiskussion stellen: Der Mensch ist ganzheitlich zu betrachten! Hierfür konnte der DSGT e.V. viele prominente Mitwirkende gewinnen, ob als Grußwortredner/in oder als Referenten/innen. mehr...

Der Bundesrat hat im Februar 2018 beschlossen, den vom Freistaat Sachsen eingebrachten Gesetzesvorschlag (BR-Ds. 29/18) für ein Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes beim Deutschen Bundestag einzubringen. Der Gesetzentwurf wird damit begründet, dass die Belastung der Sozialgerichtsbarkeit unverändert hoch sei. Der Auffassung des Bundesrates, dass die im Gesetzentwurf vorgesehenen Änderungen dazu geeignet wären, die Arbeit der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit zu erleichtern oder zu effektivieren, vermag der Deutsche Sozialgerichtstag e. V. nicht zuzustimmen. Nicht aufgegriffen hat der Bundesrat den sowohl vom Deutschen Sozialgerichtstag e. V. als auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund gemachten Vorschlag, die Pauschgebührenpflicht nach § 183 SGG auf die die Träger nach dem SGB II und XII, zu erstrecken. mehr...

Der Rentenbericht gibt im Hinblick auf die langfristige Entwicklung des Rentenniveaus Anlass zu Sorge, zumal mit zum erwartenden Eintritt der geburtenstarken Jahrgänge die demografische Herausforderung erstmals voll zum Tragen kommen wird. Der DSGT fordert eine ehrliche Finanzierungsdebatte, insbesondere für die steuerfinanzierte Mütter- und Grundrente und unterbreitet weitere Vorschläge zur Bekämpfung der Erwerbsminderungsarmut. Er begrüßt die im Koalitionsvertrag vereinbarte "Opt-out-Lösung" für Selbstständige. mehr...