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...Komplexe Leistungen der Rehabilitation und Teilhabe sollen künftig nicht mehr aus einer Hand, sondern wieder von jedem Leistungsträger gesondert gewährt werden. So lauten die neuesten Planungen der Bundesregierung für das Bundesteilhabegesetz, die letzte Woche auf dem 6. Deutschen Sozialgerichtstag in Potsdam bekannt wurden. Experten für Beibehaltung des bisherigen Prinzips Einhellig sprachen ...
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Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. schlägt Alarm gegen die Planungen der Bundesregierung im BTHG!
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... durch von den Betroffenen ausgesuchten Kräften erbracht werden, sondern von Diensten, die regelmäßig konkrete Vereinbarungen mit dem Leistungsträger haben, von denen zwar der Leistungsträger profitiert, weil er Kosten spart und auch der Dienst profitiert, weil er regelmäßig seine Kosten pauschal abrechnen kann, die aber den Betroffenen überhaupt nichts nutzen, weil sie qualitativ unterwertig versorgt ...
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Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes darf in der jetzigen Form auf keinen Fall Gesetz werden.
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Autor:
Jürgen Mälicke
Anlass:
Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)
Schlagwörter:
Flexirente,
Hinzuverdienst,
Versicherungspflicht,
Leistungen zur Teilhabe
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...-Leistungsverbesserungsgesetz hatten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, der weitere Verbesserungen des rechtlichen Rahmens für flexiblere Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand skizziert (Bundestagsdrucksache 18/1507). Eine Arbeitsgruppe der Regierungsfraktionen hat sodann Vorschläge für entsprechende Maßnahmen entwickelt und diese im November 2015 vorgestellt. Daran soll ...
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Stellungnahme des Deutschen Sozialgerichtstags zur Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Flexirentengesetzes.
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