Rubrik
Richterliche Tätigkeit (2)

Inhaltstyp
Ausbildung (1)
Rechtsprechung (1)

Autor: Ri'in SG (SG Cottbus) Dr. Yvonne Kuschminder

Anlass: Fortbildungsmaßnahme

Schlagwörter: EJTN, Sozialgerichtsbarkeit in Frankreich, Richteraustausch
...) in Aurillac durchzuführen. Teilnahme am EJTN-Programm Das EJTN-Programm steht Richtern mit hoher beruflicher Motivation und guten Sprachkenntnissen offen. Mein Ziel war es, mit der Kurzzeithospitation direkt Kontakt aufzunehmen zu französischen Richtern, mit diesen Meinungen und Erfahrungen in ihrer täglichen Praxis auszutauschen und von Ihnen zu lernen. Darüber hinaus war es mir wichtig, mein ...

Dieser Erfahrungsbericht einer Richterin am Sozialgericht gibt einen kurzen, aber zugleich sehr interessanten und aussagekräftigen Einblick in die französische Justiz.

Autor: Robert Nazarek, DGB, Referatsleiter Sozialrecht

Anlass: Urteil des Bundesfinanzhofs

Schlagwörter: Ehrenamtliche Richter/-innen, Steuerfreiheit, Finanzverwaltung, Aufwandsentschädigung
... Bedeutung, weil der BFH einer teilweise in der Literatur vertretenen Auffassung entgegengetreten ist. Danach wurden die Entschädigungszahlungen nach dem JVEG als unabhängig von einem bestehenden Arbeitsverhältnis betrachtet und galten damit weder als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, wie Gehälter und Löhne etc. (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG), noch als Einkünfte, die zur Entschädigung als Ersatz ...

Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden nun teilweise steuerlich begünstigt. Die Finanzverwaltungen dürfen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. Januar 2017 (IX R 10/16) Entschädigungen für Zeitversäumnisse nicht mehr als zu versteuerndes Einkommen betrachten.