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Autor:
Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D.,
Martin Isermeyer, Fachbereichsleiter Kinder- und Jugendhilfe, ejf gemeinnützige AG Berlin
Anlass:
Schlagwörter:
Positionspapier,
Familie,
Kooperation,
Beteiligung,
Kindeswohl,
Grundsatzpapier,
Kinder- und Jugendhilfe
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... die besondere Bedeutung des Rechts auf Beteiligung III. fachlich-strukturelle Grundlagen 1. Inklusive und bedarfsgerechte Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe 2. Sozialraum und Sozialraumorientierung IV. Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen nach dem SGB VIII 1. Eltern und ihre Einbindung in die stationären Hilfen zur Erziehung 2. Ambulante Hilfen V. Voraussetzungen für die Erlaubnis ...
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Das SGB VIII formuliert grundlegende Werte und Ziele (wie Eigenverantwortung, Gemeinschaftsfähigkeit, Verantwortung der Familien, Schutz des Kindeswohls, Beteiligung und Kooperation) und fachliche Standards (zum Beispiel Hilfeplanverfahren und Jugendhilfeplanung, Eltern- und Familienarbeit), wie sie zur Zeit der Entstehung des Gesetzes erfassbar und zukunftsweisend waren. Sie wurden gemäß den gesellschaftlichen und fachlichen Entwicklungen mehrfach ergänzt und aktualisiert [...]. Trotz des in vielen Teilen überzeugenden Gesetzes nimmt der DSGT zu unterschiedlichen Themen und an vielen Stellen Mängel in der Umsetzung in die Praxis wahr. (Mehr)
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... BSG nach § 163 Abs. 2 SGG des Änderungsvorschlags, so kompliziert sein, dass sie sich voraussichtlich als nicht praxistauglich erweisen wird.“ Landessozialgerichte sollen u.U. auch ohne ehrenamtliche Richter/innen entscheiden Auch die Aufnahme einer Regelung in Art. 1 Nr. 4 - § 153 SGG, wonach das Landessozialgericht ohne die Beteiligung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter durch Beschluss ...
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Der Bundesrat hat im Februar 2018 beschlossen, den vom Freistaat Sachsen eingebrachten Gesetzesvorschlag (BR-Ds. 29/18) für ein Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes beim Deutschen Bundestag einzubringen. Dabei handelt es sich um die wortgleiche Fassung des Beschlusses des Bundesrates vom 13.05.2016 (BR-Ds. 184/16), der im Bundestag in der 18. Wahlperiode nicht mehr abschließend behandelt wurde.
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