Rubrik
Stellungnahmen (1)

Inhaltstyp
Rechtsprechung (1)

Autor: Dr. Valentin Aichele, LL.M. (Universität Adelaide)

Anlass: BTHG, UN-BRK

Schlagwörter: UN-Behindertenrechtskonvention , UN-Völkervertragsrecht und die deutsche Gerichtspraxis, Aktionsprogramm der Bundesregierung NAP 2.0, Auslegungshilfe, Auslegungsmaßstab
... streitentscheidende Norm ist in diesem Fall das geltende Bundes- oder Landesrecht beziehungsweise Verordnungsrecht. Die UN-BRK als Völkerrecht dient „nur" als Auslegungsmaßstab. Um ihre Bedeutung und Tragweite dann ermessen zu können, muss die UN-BRK ihrerseits ausgelegt werden. Das erfolgt nach völkerrechtlichen Methoden. Wenn es darauf ankommt, gelten die amtlichen Sprachfassungen (Englisch, Französisch ...

Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.