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Im Jahre 2020 entfielen über 40 % der erstmals gezahlten Erwerbsminderungsrenten auf psychische Erkrankungen.[1] Deren Bedeutung nimmt auch in anderen Sozialversicherungszweigen seit Jahren zu. Hierdurch stehen Verwaltungen und Gerichte vermehrt vor der Frage, wie regelmäßig notwendige psychiatrische und/oder psychologische Gutachten auf ihre Validität geprüft werden können. Dabei tritt der Verdacht der Aggravation und Simulation des Antragsstellers in ein Spannungsverhältnis zur Gefahr der Unterdiagnostizierung tatsächlicher psychischen Störungen.

Autor: Kommission SGB VI des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Psychische Störungen, Konsistenzprüfung, Begutachtung, Beschwerdenvalidierung
...„Angststörungen, Depressionen, Alkohol- oder Medikamentenabhängigkeit: Immer mehr Menschen bekommen eine Erwerbsminderungsrente wegen einer psychischen Erkrankung,“ meldete die Deutsche Rentenversicherung Ende 2021. Mit einem Anteil von 42 Prozent sind psychische Erkrankungen inzwischen die wichtigste Ursache für krankheitsbedingte Verrentungen. Auch für die Gewährung anderer Sozialleistungen ...

Mit einem Anteil von 42 Prozent sind psychische Erkrankungen inzwischen die wichtigste Ursache für krankheitsbedingte Verrentungen. Zugleich gilt die Begutachtung psychischer Störungen auch unter Psychiatern und Psychologen als anspruchsvoll und schwierig. Vor diesen Hintergrund will der Workshop Wege ausloten, um dennoch zu richtigen und fairen Entscheidungen zu gelangen.

Autor: Kommission SGB V des DSGT

Anlass: Bevorstehende Krankenhausstrukturreform

Schlagwörter: Krankenhausstrukturreform, Ambulante Versorgung, Krankenhäuser, Struktur, Gesundheitssystem, Krankenhausfinanzierung, Sicherung der Gesundheitsversorgung
... der Erkrankung beginnen. Viele stationär behandlungsbedürftige Krankenhausfälle könnten durch bewusste Gesundheitsförderung verhindert bzw. verzögert werden. Trotz vielfältiger Erweiterungen der Präventionsangebote der GKV kommen diese bisher nicht in dem notwendigen Maße bei den Bürgerinnen und Bürgern an. Prävention und Gesundheitsförderung muss daher künftig im Mittelpunkt des Gesundheitswesens ...

Bereits vor der Corona-Pandemie zeigten verschiedene Analysen die Folgen des hohen Reformstaus bei den Krankenhausstrukturen und der Krankenhausfinanzierung für das Gesundheitssystem. Besonders betroffen ist die stationäre Patientenversorgung. Hier hat die Corona-Pandemie die Auswirkungen des Reformstaus schonungslos offengelegt. Der steigende Anteil chronisch erkrankter und multimorbider älterer Menschen und die Sicherung der Gesundheitsversorgung in dünn besiedelten und ländlichen Räumen sind Herausforderungen, die politisches Handeln dringend notwendig machen.

Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)

Schlagwörter: Kinder, Jugendhilfe, Jugendliche
... § 20a SGB VIII einzufügen, der einen Anspruch auf die Leistung, die hier eigentlich gemeint ist, normiert und diese Leistung zugleich hinreichend klar von der Haushaltshilfe nach § 38 SGB V und der Elternassistenz nach § 78 Abs. 3 iVm § 113 SGB IX abgrenzt. Eine solche Vorschrift könnte ungefähr lauten: „Eltern mit einer psychischen Erkrankung, einer Suchterkrankung oder einer vergleichbaren ...

im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass das Kinder- und Jugendhilferecht auf Basis des in der letzten Legislaturperiode vom Bundestag beschlossenen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes weiterentwickelt werden soll. Dazu hat das BMFSFJ im Vorfeld des weiteren Gesetzesvorhabens 2019 einen Dialog mit Akteuren aus Wissenschaft und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Behindertenhilfe und den Ländern und Kommunen im Dialogprozess „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ im Jahr 2019 geführt.

Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Nachruf

Schlagwörter: Erkrankung, Vizepräsidentin , tiefe Trauer
...Am 3. August 2018 ist die Vizepräsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. - DSGT - Renate Holst, nach nur wenige Tage dauernder Erkrankung mit 67 Jahren einem multiplen Organversagen erlegen. Die Mitglieder des Vorstandes sind erschüttert und von tiefer Trauer erfüllt. Renate Holst war Gründungsmitglied des DSGT und gehörte dem Vorstand als eine der beiden Vizepräsidentinnen seit Januar ...

Am 3. August 2018 ist die Vizepräsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. - DSGT - Renate Holst, nach nur wenige Tage dauernder Erkrankung mit 67 Jahren einem multiplen Organversagen erlegen. Die Mitglieder des Vorstandes sind erschüttert und von tiefer Trauer erfüllt.

Autor: VRiSG Hans-Peter Jung (Vorsitzender der SGB VII-Kommission des DSGT e.V.)

Anlass: Workshop des DSGT e.V.

Schlagwörter: Wirbelsäulen-Berufskrankheiten, Rechtsprechung, Konsensempfehlungen, Berufskrankheitenverordnung
... der Veröffentlichung der Deutschen Wirbelsäulenstudie (DWS) wird unter Arbeitsmedizinern diskutiert, inwieweit auch Belastungen der Lendenwirbelsäule, die unterhalb des Orientierungswertes liegen, Risiken für die Entstehung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule beinhalten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat es in einem Urteil vom 30.10.2007 (B 2 U 4/06 R, BSGE 99, 162 = SGb ...

Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.

Autor: Kommissionsbericht des Rentenberaters Martin Reißig

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Erwerbsminderungsrente, Erwerbsminderungsrentenverfahren, psychische Erkrankung, psychosomatische Erkrankung, betriebliche Personalpolitik, Flexirentengesetz
... DSM (Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders), im der es keine „Somatoforme Schmerzstörung“ mehr gebe, vielmehr die Trennung von Körper und Seele diesbezüglich aufgehoben worden sei. Der Begriff „somatic symptom disorder“ ersetze die bisherige Bezeichnung. Dies sei auch bei der Begutachtung zu beachten. Dr. Jansen hat abschließend das Fibromyalgie-Syndrom als eine Erkrankung beleuchtet ...

Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.

Autor: Robert Nazarek

Anlass: Neufassung des § 46 SGB V

Schlagwörter: Krankengeld, Arbeitsunfähigkeit, Nahtlosigkeit, Krankenversicherungsschutz
... Erkältung eine psychische Erkrankung hinzutritt. Beide bilden dann einen einheitlichen Krankheits-fall und lösen einen einheitlichen Krankengeldanspruch aus. Daran ändert sich nichts, wenn die hinzugetretene Krankheit später noch alleine fortbesteht (BSG vom21.6.2011 B 1 KR 15/10 R). Beispiel: In der letzten Woche des Arbeitsverhältnisses bescheinigt der Arzt dem Versicherten Arbeitsunfähigkeit wegen ...

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung hat sich die gesetzliche Regelung zur Entstehung des Anspruchs auf Krankengeld bei ärztlicher Feststellung grundsätzlich verändert.