Rubrik
Verfahrensrecht (1)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (1)

(c) Andrea Vollmer photography

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission Verfahrensrecht beim 8. DSGT

Schlagwörter:
... Jahren deutlich vorangeschrittene Digitalisierung in der Sozialverwaltung und bei den Sozialgerichten hat durch die Corona-Pandemie einen zusätzlichen Schub erfahren. Die Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten und die Führung von Gerichts- und Verwaltungsakten erfolgen zu einem großen Teil bereits elektronisch. Mündliche Verhandlungen unter Einsatz von Videokonferenztechnik gehören vielerorts ...

Die Sitzung der Kommission Verfahrensrecht stand unter dem Generalthema "Gewährleistung der Verfahrensrechte bei voranschreitender Digitalisierung". Dabei sind die Verfahrensrechte der Beteiligten stets im Blick zu behalten, insbesondere die Ansprüche auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz sowie das durch die EMRK verbürgte Recht auf Teilnahme an der mündlichen Verhandlung. Einige der in diesem Zusammenhang stehenden aktuellen Fragestellungen hat die Kommission Verfahrensrecht näher beleuchtet.