Sozialrecht heute

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMAS (Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit)

Autor: Dr. Miriam Meßling, Präsidentin Deutscher Sozialgerichtstag e.V

Anlass: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit

Schlagwörter: Weiterbildungsförderung, Ausbildungsgarantie, Arbeitslosigkeit, Qualifizierung, Bildungszeit

... Bundesagentur für Arbeit zu Lehrgangskosten und Arbeitsentgelt erhöht, die Sammelantragstellung unter Verzicht auf individuelle Bildungsgutscheine ermöglicht (§ 82 Abs. 6 SGB III), die Weiterbildungsmaßnahmen an geringere Zeiteinheiten und Teilnehmerzahlen angepasst (§ 82 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und Abs. 7 SGB III), ein Rechtsanspruch auf Förderung einer beruflichen Nachqualifizierung zum Nachholen eines ...

Unbeschadet der Detailregelungen sind die mit dem Referentenentwurf angestrebten Qualifizierungsmaßnahmen aber grundsätzlich zu begrüßen. Angesichts einer qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquote bei Menschen ohne Berufsabschluss von 20,6 Prozent im Vergleich zu Menschen mit betrieblicher bzw. schulischer Berufsausbildung von 3,5 Prozent und Menschen mit einem akademischen Abschluss von 3,2 Prozent (vgl. BT-Drucks. 20/3477) sind weitere Bemühungen unerlässlich. Der Entwurf lässt indes nicht erkennen, wie die notwendige Qualifizierung - jenseits statistischer Erfolge - gelingen soll, wenn ...

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