Rubrik
SGB II und SGB III (1)
SGB VI (1)
Tagungsbericht (3)

Inhaltstyp
Tagungsbericht (5)
... beim (vermeintlichen) Vorliegen einer PTBS der Nachweis der Kausalität zwischen Einwirkung und Gesundheitsschaden eine nicht unerhebliche Schwierigkeit dar. Dr. Christian Mecke, Richter im 9./10. Senat des BSG, beschloss den ersten Block mit Ausführungen zur dreigliedrigen Anspruchskette im Bereich des sozialen Entschädigungsrechts. Im Zentrum standen dabei die unterschiedlichen Beweismaßstäbe für ...

Im Jahre 2020 entfielen über 40 % der erstmals gezahlten Erwerbsminderungsrenten auf psychische Erkrankungen.[1] Deren Bedeutung nimmt auch in anderen Sozialversicherungszweigen seit Jahren zu. Hierdurch stehen Verwaltungen und Gerichte vermehrt vor der Frage, wie regelmäßig notwendige psychiatrische und/oder psychologische Gutachten auf ihre Validität geprüft werden können. Dabei tritt der Verdacht der Aggravation und Simulation des Antragsstellers in ein Spannungsverhältnis zur Gefahr der Unterdiagnostizierung tatsächlicher psychischen Störungen.

Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
...Die Kommissionen SGB II und SGB III des diesjährigen 8. Sozialgerichtstags haben sich mit dem übergreifenden Thema „Neufokussierung der Arbeitsförderung und Transformation in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Bürgergeld“ beschäftigt und sich damit am Generalthema des diesjährigen Sozialgerichtstags "Sozialstaat in der Schieflage - bleibt die Solidarität auf der Strecke?“ ausgerichtet ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.

Autor: Marcus Schian, Ass. jur., Projektleiter BAR e.V.

Anlass: Fachtag

Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz (BTHG), trägerübergreifende Zusammenarbeit, Bedarfsermittlung und -feststellung, Teilhabeplanung
...Unter dem Motto „Der Mensch im Mittelpunkt von Rehabilitation und Teilhabe“, fand in den Räumlichkeiten der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR), am 07.11.2017 der Fachtag des Deutschen Sozialgerichtstag e. V. (DSGT) statt. Erstmalig wurde diese Veranstaltung gemeinsam vom DSGT und der BAR ausgerichtet und sprach hauptsächlich die Vorsitzenden und Mitglieder der Kommissionen ...

Unter dem im Titel genannten Motto fand in den Räumlichkeiten der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) am 07.11.2017 der Fachtag des Deutschen Sozialgerichtstags e. V. (DSGT) statt. Diese Veranstaltung wurde gemeinsam vom DSGT und der BAR ausgerichtet .

Autor: Monika Plaulat, Präsidentin des LSG a.D., Präsidentin des Deustchen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Bericht der Präsidentin

Schlagwörter: Legal Tech, Digitalisierung, Sozialrecht, Anwaltskanzlei
... einer für manche der Teilnehmer und Teilnehmerinnen nicht weniger gewöhnungsbedürftigen IT-gestützten anwaltlichen Beratung im Bereich von SGB II vor. Es gab viele kritische Fragen, Skepsis und auch einfach nur ungläubiges Staunen. So sollen Mandanten ordentlich beraten werden können? Das kann doch nicht gut sein. Bleibt die gerade bei sozialrechtlichen Mandaten wichtige persönliche Beziehung zwischen ...

In Fortsetzung der Rubrik "Tagungsberichte" erscheint ein weiterer Beitrag der Präsidentin des DSGT e.V., dieses Mal zum Thema "Legal Tech im Sozialrecht". Wie lässt sich dieses in der Praxis umsetzten? Wo liegen die Vor- und Nachteile?

Autor: Monika Plaulat, Präsidentin des LSG a.D., Präsidentin des Deustchen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Fachtagung

Schlagwörter: Kinder- und Jugendhilfe, Qualitätsagentur Heimerziehung, Heimerziehung
... vor etwa fünf Jahren in die Schlagzeilen. Zur Untersuchung der gegen den Träger erhobenen massivsten Vorwürfe war vom zuständigen Ministerium für Bildung, Jugend und Sport eine "Unabhängige Untersuchungskommission" beauftragt worden, der ich angehörte. Diese Kommission legte ihren Abschlussbericht und ihre Empfehlungen im Oktober 2013 vor. Die Erkenntnisse und Erfahrungen in Zusammenhang mit der ...

Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.