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Veranstaltungsbericht (19)
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(c) Andrea Vollmer phtotography

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB XII/AsylbLG beim 8. DSGT

Schlagwörter: Asylbewerberleistungsrecht, Verfassungsmäßigkeit der Leistungen, Pandiemie in der Pflege
... Bewohner und Besucher sich ohne Ansteckungsrisiko sehen und austauschen konnten. Zudem wurden für die Bewohner Tablets angeschafft und ihnen Accounts bei Skype eingerichtet, wodurch auch ohne Besuch die Möglichkeit bestand, in diesen schwierigen Zeiten Kontakt mit den Angehörigen zu halten. Herr Seidl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und Herr Greiser, Richter ...

Die Tagung der Kommission SGB XII und AsylbLG begann zusammen mit der Kommission SGB XI zum Thema „Hilfe zur Pflege in der Pandemie – Alternativen zu abgeschotteten Pflegeeinrichtungen?“. Herr Wallrafen von der Social-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH zeigte hierzu Möglichkeiten auf, die in den dortigen Einrichtungen durchgeführt wurden. Herr Seidl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und Herr Greiser, Richter am Sozialgericht Osnabrück, befassten sich mit aktuellen verfassungsrechtlichen Fragen im Asylbewerberleistungsrecht. Die aktuellen verfassungsrechtlichen Probleme der Bedarfsbemessung wurden anhand zweier Vorlagebeschlüsse des SG Düsseldorf (S 17 AY 21/20) und des LSG Niedersachsen-Bremen (L 8 AY 21/19) dargestellt.

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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Gewaltschutzkonzept, Gewalt in Einrichtungen, Opferschutz, Strafverfolgung, Gewalt, Opfer, Täter
..., alle Beteiligten, insbesondere auch die Bewohnerinnen und Bewohner, mit einzubinden. Das Konzept selbst besteht aus einer Vielzahl von Bausteinen, zum Beispiel Analysen des Ist-Zustandes oder Angebote für die Adressatinnen und Adressaten. Probleme sieht Frau Zinsmeister bei den Folgen unterlassender oder ungeeigneter Maßnahmen. Zwar sieht § 129 SGB IX die Möglichkeit die Vergütung eines ...

Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser Problematik. Die Kommission nahm dies zum Anlass, über Gewaltschutzkonzepte einen interdisziplinären Diskurs zu führen. Das Programm war sehr ehrgeizig und füllte die vorgesehenen vier Stunden sehr gut aus.

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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB VIII beim 8. DSGT

Schlagwörter: Pandemie, Care-Arbeit, Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten, Familie
...In Anlehnung an das Generalthema arbeitete die Kommission SGB VIII am 3.11. von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr unter der Überschrift „Der Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie – Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten?“. Als Vortragende konnten wir den ehemaligen Direktor des Deutschen Jugendinstituts (DJI), Herrn Prof. Dr. Thomas Rauschenbach, (aktuell: TU Dortmund) und Frau Dr ...

In Anlehnung an das Generalthema arbeitete die Kommission SGB VIII am 3.11. von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr unter der Überschrift „Der Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie – Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten?“ Innerhalb der Kommission erfolgte eine Diskussion zu verschiedenen Punkten, die in die weitere Arbeit der Kommission Eingang nehmen sollen.

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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission Verfahrensrecht beim 8. DSGT

Schlagwörter:
... dem Referat IVa1 (Sozialgesetzbuch, Sozialgerichtsbarkeit, Digitale Transformation) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Er berichtete unter anderem über die anstehende Revision der eIDAS-Verordnung (VO EU 910/2014), mit der zur europaweit einheitlichen Identifikation die Einführung einer "europäischen Brieftasche" geplant sei, sowie über die vonseiten des Bundesministeriums des ...

Die Sitzung der Kommission Verfahrensrecht stand unter dem Generalthema "Gewährleistung der Verfahrensrechte bei voranschreitender Digitalisierung". Dabei sind die Verfahrensrechte der Beteiligten stets im Blick zu behalten, insbesondere die Ansprüche auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz sowie das durch die EMRK verbürgte Recht auf Teilnahme an der mündlichen Verhandlung. Einige der in diesem Zusammenhang stehenden aktuellen Fragestellungen hat die Kommission Verfahrensrecht näher beleuchtet.

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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB XI beim 8. DSGT

Schlagwörter: Telefoninterview, Pandemie in der Pflege
...Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen und zum Schutz dieser Personengruppe erforderlich, keine Begutachtungen mehr im häuslichen Umfeld durchzuführen. Es wurden also strukturierte Telefoninterviews durchgeführt. Nach ...

Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen und zum Schutz dieser Personengruppe erforderlich, keine Begutachtungen mehr im häuslichen Umfeld durchzuführen. Es wurden also strukturierte Telefoninterviews durchgeführt.

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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher des DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB V auf dem 8. DSGT

Schlagwörter: Mitverursachung, Gesetzliche Krankenversicherung, Notwendige Leistungen, Selbstverschulden
... Verlauf je nach Einkommen und Vermögen maßvoll an den Kosten solcher Behandlungen zu beteiligen. Bis Ende 2021 sind rund 267.000 COVID-19-Patienten in Krankenhäusern behandelt worden. Durchschnittlich lagen die Behandlungskosten bei 3.700 Euro. Wird aber eine Beatmung notwendig, entstehen je nach Dauer 60.000 bis 200.000 Euro Kosten, ohne spätere Folgebehandlungen, wie zum Beispiel bei Long COVID. Für ...

Grundsätzlich übernehmen Krankenkassen nach dem Sozialstaatsgedanken notwendige Leistungen ohne Rücksicht auf die Krankheitsursache. Der Gesetzgeber macht jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz für den Fall, dass sich Einzelne unsolidarisch verhalten, dennoch aber Leistungen der Solidargemeinschaft verlangen. In § 52 SGB V sind Leistungsbeschränkungen bei Selbstverschulden definiert. Die Frage war vorliegend, ob nicht auch weitere Handlungen aufgenommen werden müssten, die ebenfalls zu einer Leistungsbeschränkung führen.

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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB VI beim 8. DSGT

Schlagwörter: Erwerbsminderungsrente, private Altersvorsorge, betriebliche Altersvorsorge, 3-Säulen-Modell, Risikogruppe, Sicherungsniveau
... Geringverdiener, Erwerbslose und Erwerbstätige mit einem niedrigen Bildungsstand. In der gesetzlichen Rentenversicherung kam es ab 2014 zu sinkenden Zahlbeträgen in der Erwerbsminderungsrente. Dadurch wurde der Gesetzgeber zur Handlung veranlasst. Die Verlängerung der Zurechnungszeiten führte zu einer ersten Anhebung der Zahlbeträge. Nunmehr wird mit pauschalen Zurechnungen für die Bestandsrenten ausgeglichen ...

Herr Christoph Schell, Deutsche Rentenversicherung Bund, führte aus, dass es sich beim Kreis der Erwerbsminderungs-Rentnerinnen und Rentner um einen besonders mit Risiken belasteten Kreis von Erwerbstätigen handele. Sie haben ein hohes Armutsrisiko und ein hohes Sterberisiko. Ähnliche Risiken haben Geringverdiener, Erwerbslose und Erwerbstätige mit einem niedrigen Bildungsstand. Der Referent stellte klar, dass das Sicherungsniveau der Erwerbsminderungsrente im 3-Säulen-Modell nicht ausreichend sei. Hier setzt sich nämlich das geringe Einkommen der Risikogruppe im Berufsleben in der späteren Rente fort, denn diese Gruppe ist gerade nicht durch die betriebliche oder private Altersvorsorge hinreichend gesichert. Im Anschluss diskutierte die Kommission die Befunde und suchte nach Verbesserungsvorschlägen.

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Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Workshop am 26. Juni 2019 in Essen

Schlagwörter: Selbstständigkeit, Workshop, Digitalisierung, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Rentenversicherung, Soziale Sicherung
... Einkommenssituation vor allem dieser Soloselbstständigen ist sehr unterschiedlich und erlaubt in vielen Fällen keine adäquate eigenverantwortliche Altersvorsorge. Insofern stellt sich die dringende Frage nach einer weitergehenden Einbeziehung der Selbstständigen in die Rentenversicherungspflicht, zu der sich auch die aktuellen Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode verpflichtet ...

Die soziale Absicherung der Selbstständigen ist auch im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes (Stichwort: Arbeit 4.0) eine der großen aktuellen sozialpolitischen Herausforderungen. Der DSGT e.V. veranstaltet zu diesem Thema am 26. Juni 2019 einen Workshop in Essen.

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Autor: Hans-Peter Jung & Dr. Oliver Schur (SGB VII-Kommission)

Anlass: Veranstaltungsbericht

Schlagwörter: Konsensempfehlungen 2005, Wirbelsäulen-Berufskrankheiten, Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD)
... Verfahren erarbeitet und auch nicht von zur Neutralität verpflichteten Autoren verfasst worden. Die Richterin am Sozialgericht Hannover Osterland hielt es für problematisch, dass es weiterhin keine hinreichend belastbaren Erkenntnisse über die Entstehung bandscheibenbedingter Erkrankungen der Lendenwirbelsäule und auch keine wissenschaftlich breit abgesicherte Belastungsermittlung gebe. Als besonders ...

Am 21.September 2017 fand in Kassel der Workshop der SGB VII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Lesen Sie hier den Bericht zum Workshop.

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Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden RiSG Susanne Weßler-Hoth und RiSG Jens-Peter Hoth

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: elektronischer Rechtsverkehr, Rentenberater, Widerspruchsausschüsse, Verfahrensrecht
... zwischenzeitlich in Kraft getretene Gesetze sowie aktuelle Gesetzgebungsvorhaben und über die Arbeiten zur Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung. Anregungen der Rentenberater Rentenberater Rudi F. Werling, Vorsitzender des Ausschusses für Berufsrecht des Bundesverbandes der Rentenberater, gab in seinem Vortrag einen Überblick über die Aufgabengebiete der Rentenberaterinnen und Rentenberater sowie ...

Die Kommission Verfahrensrecht hat sich mit mehreren aktuellen Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrensrechts im Sozialrecht befasst. Hierbei standen mehrere Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Sozialversicherungsträgern, der Wissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit sowie der rechtsberatenden Berufe mit ihren Anliegen und ihren Erfahrungen zur Verfügung.

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