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Autor:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft
Anlass:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf
Schlagwörter:
Soldatenversorgung,
Soziales Entschädigungsrecht,
Soldatin,
Soldat
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... – Sozialgesetzbuch und das Zehnte Buch – Sozialgesetzbuch in § 60 SEG-Entwurf dürfte die Regelung in § 3 SEG-Entwurf entbehrlich sein. Einen umfassenden Gesetzesvorbehalt (§ 3 Satz 1 SEG-Entwurf) kennt bereits § 31 SGB I. Ein Grund für die Wiederholung ist nicht ersichtlich. Auch aufgrund der Regelungen für einen öffentlich-rechtlichen Vertrag nach § 53 Abs. 2 SGB X dürfte kein weiteres Bedürfnis für besondere ...
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Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.
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... – nicht angestrebt. Diskussion des Falles beim 6. DSGT Ich habe diese Kasuistik bereits im Rahmen der Kommissionssitzung SGB IX/SER/SB auf dem 6. DSGT vorgestellt. Hier wurde unter Berücksichtigung des Teilhabebegriffes der UN-BRK die Problematik durchaus kontrovers diskutiert. Die Anerkennung von Nachteilsausgleichen sei auch vor dem Hintergrund der individuellen Bedürfnisse festzustellen. Inwieweit ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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