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... Leistungen der Teilhabe sind. Dabei hat die Kommission, wie es dem Thema angemessen ist, neben den medizinischen und rentenrechtlichen Fragen auch über den „Tellerrand“ hinausgeschaut und sich mit den damit verbundenen Herausforderungen für die betriebliche Personalpolitik befasst. Schließlich waren auch die aktuellen Gesetzgebungsvorhaben, namentlich das Bundesteilhabegesetz und das Flexirentengesetz ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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... Collins und C 67/14 Alimanovic und die abweichende Stellungnahme des Generalanwalts hierzu ein, ferner auf die Rechtsprechung des BSG und die Haltung des BMAS (keine Leistungen aber Ausreiseunterstützung). Sodann relativierte er den tatsächlichen Umfang des Problems unter Bezug auf den IAB Zuwanderungsmonitor sowie die Beschäftigungs-, Arbeitslosen-, und SGB II-Hilfequote. Hierzu vertrat er folgende ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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... Selbstverantwortung und das neue Bundesteilhabegesetz Gegenstand seiner Betrachtung. Dr. Gutzler warb für einen schrittweisen Ausbau bedürftigkeitsunabhängiger Leistungen, für eine Stärkung geeigneter und zumutbarer Alternativmaßnahmen vor Kostenaspekten. Das persönliche Budget sei stärker als bisher praxistauglich zu machen, Budgetverwaltungskosten müssten übernommen werden. Kritisch hob Dr. Gutzler die ...
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Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
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...Komplexe Leistungen der Rehabilitation und Teilhabe sollen künftig nicht mehr aus einer Hand, sondern wieder von jedem Leistungsträger gesondert gewährt werden. So lauten die neuesten Planungen der Bundesregierung für das Bundesteilhabegesetz, die letzte Woche auf dem 6. Deutschen Sozialgerichtstag in Potsdam bekannt wurden. Experten für Beibehaltung des bisherigen Prinzips Einhellig sprachen ...
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Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. schlägt Alarm gegen die Planungen der Bundesregierung im BTHG!
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..., weshalb er eine Anrechnung von Einkommen und Vermögen für Leistungen für einen Umstand, der in der Person des behinderten Menschen liegt (nämlich dessen körperliche, Sinnes-, emotionale oder intellektuelle Beeinträchtigung), überhaupt vornimmt. Bezieht ein behinderter Mensch entweder ausschließlich Leistungen der Hilfe zur Pflege oder kumulativ auch noch solche der Eingliederungshilfe, bestimmt der ...
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Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes darf in der jetzigen Form auf keinen Fall Gesetz werden.
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Autor:
Jürgen Mälicke
Anlass:
Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)
Schlagwörter:
Flexirente,
Hinzuverdienst,
Versicherungspflicht,
Leistungen zur Teilhabe
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... Rentensteigerung wählen. ► Änderungen bei Leistungen zur Teilhabe Artikel 1 Nummern 4 bis 12 Artikel 2 Nummer 1 und 2 Artikel 3 Artikel 5 Leistungen zur Teilhabe sollen künftig als gesetzliche Anspruchsleistungen ausgestaltet werden. Neustrukturierung und Zusammenfassung der Leistungen in einem Titel, Einbeziehung der sonstigen Leistungen (§ 31 SGB VI) als eigenständige Regelungen in den zweiten Titel im zweiten ...
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Stellungnahme des Deutschen Sozialgerichtstags zur Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Flexirentengesetzes.
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... partnerschaftliche Teilung der Erwerbs- und Sorgearbeit in der Zeit nach der Geburt eines Kindes zu verzichten, um in den Genuss höherer finanzieller Leistungen zu gelangen, hat der Gesetzgeber endlich die Grundlage entzogen. 1.6. Alleinerziehende Alleinerziehende Elternteile sind gemeinsam erziehenden Eltern im Wesentlichen gleichgestellt. Sie haben bei Minderung des Erwerbseinkommens für zwei Monate ebenfalls ...
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Immer mehr Mütter und Väter wollen sich die Erwerbs- und Sorgearbeit partnerschaftlich teilen. Dafür gibt es jetzt flexiblere Möglichkeiten.
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Autor:
Dr. Rica Werner, Regierungsdirektorin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales ,
Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht
Anlass:
Inkrafttreten des RV-Leistungsverbesserungsgesetz
Schlagwörter:
Rente,
Zwangsverrentung,
Bedarfsgemeinschaft,
Leistungsausschluss,
Hilfebedürftigkeit,
Altersrente,
Erwerbsminderungsrente,
Mütterrente,
Erwerbsfähigkeit,
Beitragszeiten,
SGB II-Leistungsbezug,
Unbilligkeitsverordnung,
abschlagsfreie Rente
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... Änderungen bei der Berechnung der Erwerbsminderungsrente. Wegen der Nachrangigkeit der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die Rentenreform für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat. II. Änderungen im Rentenrecht Nachdem in den vergangenen Jahren Überlegungen zur Vermeidung von ...
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Die aktuelle Rentenreform, insbesondere die neu geregelte, abschlagsfreie Altersrente für langjährig Versicherte, hat Auswirkungen für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
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... Erwerbsminderungsrenten zu erreichen und die jährlichen Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe an die demografische Entwicklung anzupassen. Die Rente mit 63 ie EU-Kommission wird laut Pressemeldungen der Bundesregierung im Rahmen ihrer länderspezifischen „Empfehlung“ eine baldige Korrektur oder einen Ausgleich der neuen Rentenleistungen nahelegen. Hintergrund für die offizielle Kritik ist der Euro-Plus-Pakt, den ...
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Ziel des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes ist die Einführung einer abschlagsfreien Rente ab 63 Jahre, die Ausweitung der Mütterrente, eine Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten und den Reha-Leistungen.
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..., eine abschlagsfreie Rente ab 63 Jahre für bestimmte Altersjahrgänge einzuführen, die anrechenbaren Kindererziehungszeiten für Mütter und Väter vor 1992 geborener Kinder auszuweiten, eine Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten zu erreichen und die jährlichen Aufwendungen für Leistungen zu Teilhabe an die demografische Entwicklung anzupassen. Der Problemfall: Die Rente mit 63 Schon am Freitag ...
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Die bereits zum 01.07.2014 geplante, umfassende Rentenreform wird in ihren Regelungsgegenständen kritisch dargestellt.
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