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...Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Sozialgerichtstag e. V. (DSGT) dankt für die die Gelegenheit, sich im Rahmen der Anhörung zum Gesetzesvorhaben zu beteiligen. Wir regen zunächst an, zukünftigen Gesetzesvorhaben eine Synopse oder ähnliche Übersicht der Änderungen beizufügen, um die inhaltliche Erfassung und Bewertung der geplanten Änderungen zu erleichtern. Im Einzelnen nehmen wir wie ...
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Der DSGT befürwortet im Grundsatz die geplanten Änderungen. Er regt jedoch einige Änderungen und Ergänzungen der in Aussicht genommenen Regelungen gemäß Artikel 1 des Referentenentwurfs an. [...] Das im Referentenentwurf verwendete Tatbestandsmerkmal der „Tätigkeiten, die für die Erstellung der vorgeschriebenen Studien- und Prüfungsleistungen erforderlich“ sollte im Interesse einer hinreichend deutlichen Abgrenzung des Versicherungsschutzes zumindest auf den Begriff der „Prüfungsleistungen“ beschränkt werden.
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... Sozialgerichtsbarkeit. Er empfiehlt, diese Gruppen zukünftig noch früher an den Beratungen der Expertenkommission zu beteiligen, um Zwischenergebnisse sowie rechtliche, sozial- bzw. gesellschaftspolitische Anschlussfragen gemeinsam diskutieren zu können. Die von der Expertengruppe vorgeschlagenen MdE-Werte werden wesentlich besser nachvollziehbar begründet, als die bisher in der Literatur veröffentlichten MdE ...
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Der DSGT e. V. begrüßt die Erarbeitung des ärztlichen Konsenspapiers zu den Erfahrungswerten der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach Amputationsverletzungen unter der Schirmherrschaft des Spitzenverbandes der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).
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