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... Schäfer, DGB Bundesvorstandsverwaltung, Referatsleiter Alterssicherungspolitik 10.45 Uhr Psychische Störungen in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung sowie im sozialen Entschädigungsrecht – der rechtliche Rahmen Beate Radon, Vorsitzende Richterin am LSG Berlin-Brandenburg Carsten Karmanski, Richter am BSG Dr. Christian Mecke, Richter am BSG 11.45 Uhr Psychische Störungen – Begutachtung ...
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Mit einem Anteil von 42 Prozent sind psychische Erkrankungen inzwischen die wichtigste Ursache für krankheitsbedingte Verrentungen. Zugleich gilt die Begutachtung psychischer Störungen auch unter Psychiatern und Psychologen als anspruchsvoll und schwierig. Vor diesen Hintergrund will der Workshop Wege ausloten, um dennoch zu richtigen und fairen Entscheidungen zu gelangen.
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(c) pb press by fotolia
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Autor:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft
Anlass:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf
Schlagwörter:
Soldatenversorgung,
Soziales Entschädigungsrecht,
Soldatin,
Soldat
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... dem Sozialen Entschädigungsrecht zugerechnet werden kann und selbst wiederum an manchen Stellen Anleihen im Recht der Gesetzlichen Unfallversicherung nimmt. Unabhängig von einer Bewertung der grundlegenden Entscheidung für eine gesonderte Gesetzgebung führt die Steigerung der Komplexität des Rechts in diesem Bereich zu Fragestellungen, welche die Verwaltung und die Sozialgerichte über einen längeren ...
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Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.
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... „Grades der Schädigungsfolgen“ entsprechend der Begrifflichkeit im sozialen Entschädigungsrecht. Es obliegt jedoch der sozialpolitischen Diskussion, ob eine Änderung - und ggf. welche - mit den Grundprinzipien der gesetzlichen Unfallversicherung vereinbar ist und ob sie die Probleme der Rentenbemessung besser löst. Ein Handeln des Gesetzgebers erscheint aber jedenfalls geboten, soweit für die Bildung ...
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Der DSGT e. V. begrüßt die Erarbeitung des ärztlichen Konsenspapiers zu den Erfahrungswerten der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach Amputationsverletzungen unter der Schirmherrschaft des Spitzenverbandes der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).
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(c) Andrea Vollmer
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Autor:
Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.
Anlass:
Nachruf
Schlagwörter:
Erkrankung,
Vizepräsidentin ,
tiefe Trauer
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... 2006 ununterbrochen an. Sie war viele Jahre Mitglied der Kommission "Verfahrensrecht" und leitete seit knapp zwei Jahren die Kommission "Soziales Entschädigungsrecht und Recht der Menschen mit Behinderung". Frau Holst brachte vielseitige Fachkompetenz aus ihrer Tätigkeit in der Arbeitsverwaltung und ihrer langjährigen erst- und zweitinstanzlichen Rechtsprechungstätigkeit beim Sozialgericht und beim ...
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Am 3. August 2018 ist die Vizepräsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. - DSGT - Renate Holst, nach nur wenige Tage dauernder Erkrankung mit 67 Jahren einem multiplen Organversagen erlegen. Die Mitglieder des Vorstandes sind erschüttert und von tiefer Trauer erfüllt.
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... Entschädigungsrecht und Schwerbehindertenrecht des Deutschen Sozialgerichtstages begleitet das Vorhaben schon seit längerer Zeit. Beim 5. Deutschen Sozialgerichtstag im Jahre 2014 bildete das Thema den Schwerpunkt der Kommission. Mit einer aktuellen Stellungnahme zu einem Workshop des Bundesministeriums im April verdeutlicht die Kommission ihren Standpunkt und weist auf wichtige Problemfelder – Schutz bei ...
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Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. Nunmehr hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt.
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... Befristung der Feststellungsbescheide zu denken. All dies werde zu einem Mehraufwand bei der Verwaltung führen. Lebhafte Disskussion Die Diskussion befasste sich zunächst mit den Unterschieden in der Bewertung von Gesundheitsbeeinträchtigungen im Sozialen Entschädigungsrecht und im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese würden besonders bei der Endo-Prothesenversorgung deutlich, und es stehe zu ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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