Rubrik
SGB II und SGB III (1)
Tagungsbericht (2)

Inhaltstyp
Tagungsbericht (3)

Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
... Publikum zu detaillierte und starre zentrale administrative Vorgaben und unzureichende personelle Ressourcen - Stichwort Betreuungsschlüssel - benannt. Thematisiert wurden in diesem Zusammenhang Schwierigkeiten bei der Haushalts- bzw Budgetplanung. Von Prof. Dr. Walwei wurde ua thematisiert, dass bei Langzeitarbeitslosen ein hoher Anteil von Personen mit multiplen Vermittlungshindernissen vorliegt, der ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.

Autor: Marcus Schian, Ass. jur., Projektleiter BAR e.V.

Anlass: Fachtag

Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz (BTHG), trägerübergreifende Zusammenarbeit, Bedarfsermittlung und -feststellung, Teilhabeplanung
... (drohender) Behinderung und die sie beratenden Personen. Offene Diskussionsrunde Nach diesen Kommentaren moderierte Frau Renate Holst, DnSG a.D. sowie Vorsitzende der DSGT-Kommission SER und SGB IX, eine offene Diskussionsrunde aller Teilnehmenden. Es wurde deutlich, dass die Komplexität und zahlreiche auslegungsfähige und -bedürftige Formulierungen und Zusammenhänge der neuen Regelungen auch erfahrene ...

Unter dem im Titel genannten Motto fand in den Räumlichkeiten der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) am 07.11.2017 der Fachtag des Deutschen Sozialgerichtstags e. V. (DSGT) statt. Diese Veranstaltung wurde gemeinsam vom DSGT und der BAR ausgerichtet .

Autor: Monika Plaulat, Präsidentin des LSG a.D., Präsidentin des Deustchen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Fachtagung

Schlagwörter: Kinder- und Jugendhilfe, Qualitätsagentur Heimerziehung, Heimerziehung
... handelnder Personen – als "Verlängerung" der Untersuchungskommission zur "Haasenburg", als "kontrollierende" Instanz verstand. Die Frage wurde gestellt, ob die Qualitätsagentur der Partner, sozusagen ein "kritischer Freund" der von ihr visitierten Einrichtung sei oder der "verlängerte Arm" der Aufsicht. Dies war offenbar nicht in vollständiger Klarheit vermittelt worden. Von "Kontrollangst" war die Rede ...

Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.