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...(Hinweis der Redaktion: Es wird im Artikel durchgehend die männliche Version der Begriffe verwendet, es ist aber zugleich die weibliche Version gemeint.) Mein Dienstherr eröffnete mir im September 2017 dankenswerterweise die Möglichkeit, über das Europäische Netzwerk für die Aus- und Fortbildung von Richtern (EJTN) eine zweiwöchige Einzel-Kurzzeithospitation am Tribunal de Grande Instance (TGI ...
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Dieser Erfahrungsbericht einer Richterin am Sozialgericht gibt einen kurzen, aber zugleich sehr interessanten und aussagekräftigen Einblick in die französische Justiz.
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...; § 15) Anspruch auf Entschädigungen für den ihnen entstandenen Aufwand zur Teilnahme an den Terminen, zu denen sie herangezogen werden. Neben der Entschädigung des Aufwandes für Fahrtkostenersatz (§ 5 JVEG), Tagegeld und Übernachtung (§ 6 JVEG), sonstige notwendige Aufwendungen (§ 7 JVEG) und Nachteilen bei der Haushaltsführung (§ 17 JVEG), besteht ein Anspruch auf Entschädigung für Zeitversäumnis von ...
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Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden nun teilweise steuerlich begünstigt. Die Finanzverwaltungen dürfen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. Januar 2017 (IX R 10/16) Entschädigungen für Zeitversäumnisse nicht mehr als zu versteuerndes Einkommen betrachten.
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