Rubrik
SGB VII (2)

Inhaltstyp
Stellungnahme (2)

Autor: Michael Löher, Vizepräsident des Deutschen Sozialgerichtstags e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Unfallversicherung, versicherte Tätigkeit, Sterbegeld, Leistungsniveau, Studienleistung, Pflegeleistung, Pflegeperson, Auslandsbeschäftigte
... mehrere Abgrenzungskriterien, die die Ausweitung des Versicherungsschutzes über den zu Recht verfolgten Zweck – Schutz bei vom Inland abweichender Sicherheitslage - begrenzen sollen (innerer sowie zeitlicher und räumlicher Zusammenhang der privaten Verrichtungen mit der versicherten Tätigkeit; wesentlich vom Inland abweichende Verhältnisse; Ausschluss bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit). Es sollte ...

Der DSGT befürwortet im Grundsatz die geplanten Änderungen. Er regt jedoch einige Änderungen und Ergänzungen der in Aussicht genommenen Regelungen gemäß Artikel 1 des Referentenentwurfs an. [...] Das im Referentenentwurf verwendete Tatbestandsmerkmal der „Tätigkeiten, die für die Erstellung der vorgeschriebenen Studien- und Prüfungsleistungen erforderlich“ sollte im Interesse einer hinreichend deutlichen Abgrenzung des Versicherungsschutzes zumindest auf den Begriff der „Prüfungsleistungen“ beschränkt werden.

Autor: SGB VII-Kommission des DSGT e.V.

Anlass: Stellungnahme des DSGT e.V.

Schlagwörter: MdE-Erfahrungswerte, Expertenkommission, Konsenspapier, DGUV, Gliedmaßenverlust
...-Tabellen - wesentlich transparentere Verfahren (Bildung einer multiprofessionellen Expertenkommission, nachvollziehbare Beteiligung mehrerer ärztlicher Fachgesellschaften). Der DSGT e. V. begrüßt den sich an die Arbeit der Kommission anschließenden, von der DGUV geförderten, breit angelegten Diskussionsprozess mit Sozialpartnern, Betroffenenverbänden, Rechtsanwälten/Prozessvertretern und der ...

Der DSGT e. V. begrüßt die Erarbeitung des ärztlichen Konsenspapiers zu den Erfahrungswerten der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach Amputationsverletzungen unter der Schirmherrschaft des Spitzenverbandes der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).