Rubrik
SGB II (4)
SGB II und SGB III (1)
SGB VI (1)
SGB VIII (4)
Stellungnahmen (3)

Inhaltstyp
Gesetzgebung (4)
Rechtsprechung (3)
Stellungnahme (3)
Tagungsbericht (1)
Veranstaltungsbericht (2)
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Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard Wiesner

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Arbeitsentwurf des BMFSFJ zur Reform des SGB VIII, Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe, Auswirkungen des BTHG
... Weise für die Schnittstelle zwischen dem SGB IX und dem SGB VIII. Thema: „Inklusive Lösung“ 1. Wir befürworten die Gesamtverantwortung der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen. 2. Die in den Entwürfen vorgesehene Realisierung in Form eines einheitlichen Tatbestands, der die Hilfe zur Erziehung mit der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ...

Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Gerd Goldmann

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Rechtsvereinfachung, Inklusion, Arbeitsmarktintegration, Ansprüche ausländischer Personen
...Die SGB II Kommission war wie immer sehr gut besucht mit rund 70 Teilnehmer/innen und sehr lebhaften Diskussionen. Die Teilnehmer/innen aus den verschiedenen Bereichen und Institutionen waren äußerst interessiert und ausdauernd. Folgende Themen waren Gegenstand: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII. 9. SGB II ...

Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.

Autor: Dr. Rica Werner, Regierungsdirektorin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales , Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht

Anlass: Inkrafttreten des RV-Leistungsverbesserungsgesetz

Schlagwörter: Rente, Zwangsverrentung, Bedarfsgemeinschaft, Leistungsausschluss, Hilfebedürftigkeit, Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Mütterrente, Erwerbsfähigkeit, Beitragszeiten, SGB II-Leistungsbezug, Unbilligkeitsverordnung, abschlagsfreie Rente
... Lohnentwicklung angepasste Reha-Budget wird zukünftig an die Bevölkerungsentwicklung angepasst, § 287b Abs. 3 SGB VI. Nach dem Jahr 2017 wird die zusätzliche Erhöhung wieder abgebaut, bis die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gegangen sind. III. Auswirkungen der neu geregelten, abschlagsfreien Altersrente auf den SGB II-Leistungsbezug Die mit § 7 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelten ...

Die aktuelle Rentenreform, insbesondere die neu geregelte, abschlagsfreie Altersrente für langjährig Versicherte, hat Auswirkungen für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

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