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...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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... sollten aber erst ab dem Zeitpunkt des Vorliegens der wissenschaftlichen Erkenntnisse (§ 9 Abs. 2 SGB VII) bzw. nach Einführung des neuen BK-Tatbestandes gewährt werden. Aus der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerien der Länder Ministerialrätin Isabelle Steinhauser vom nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales erläuterte die Eckpunkte, die in der Konferenz der ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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... Weise für die Schnittstelle zwischen dem SGB IX und dem SGB VIII. Thema: „Inklusive Lösung“ 1. Wir befürworten die Gesamtverantwortung der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen. 2. Die in den Entwürfen vorgesehene Realisierung in Form eines einheitlichen Tatbestands, der die Hilfe zur Erziehung mit der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ...
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Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
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...Die Kommission SGB V tagte dieses Jahr zu einem durchaus sperrigen Thema: Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen. Im Vorfeld und auch am Rande der Kommissionssitzung selbst wurde diskutiert, wieso das gewählte Thema überhaupt eines der Kommission Krankenversicherung sei. Zwei Gründe der Rechtfertigung: Zum einen sind es die Krankenkassen als Einzugsstellen, die – neben den ...
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Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
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... gesetzgeberischen Ziels „Kernsanierung des SGB IX“ sind Kernpunkte dieses Gesetzes. Zuletzt gab Frau Roßbach einen Ausblick über die Themen des Dialogprozess Alterssicherung: Die Lebensleistungsrente werde wohl nicht mehr weiter verfolgt. Gegenwärtig würden Haltelinien für das Rentenniveau und den Beitragssatz diskutiert, weil neue Hochrechnungen bis zum Jahr 2045 vorlägen. Eine Ost-West-Angleichung des aktuellen ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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... Änderungsgesetz - Rechtsvereinfachung Vorträge aus der Praxis des Verwaltungsvollzuges (Herr André Oberdieck, Landkreis Göttingen) und aus der Sicht des BMAS (Herr Martin Vogt) hoben die Interessen- und Problemschwerpunkte nach ca. 3 Monaten Anwendung hervor: Die Beratung der leistungsberechtigten Personen § 1 Abs. 3 Nr. 1 und § 14 SGB II ist kontrovers in den Anforderungen, subjektiv (was er wissen will) oder ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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...Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“. Anlass für die kommissionsübergreifende Veranstaltung bestand in gesteigerten Maße, nachdem die Bundesregierung am 28. Juni 2016 den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK ...
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Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
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