Rubrik
Verfahrensrecht (1)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (1)

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission Verfahrensrecht beim 8. DSGT

Schlagwörter:
... schon zum gerichtlichen Alltag. Dies ermöglicht im Interesse aller Beteiligten eine effektive Verfahrensführung, birgt aber auch Nachteile und Risiken, etwa wenn es um die Einhaltung von Formvorschriften, die Gewährung von Akteneinsicht oder die Gestaltung und den reibungslosen Ablauf der mündlichen Verhandlung geht. Dabei sind die Verfahrensrechte der Beteiligten stets im Blick zu behalten ...

Die Sitzung der Kommission Verfahrensrecht stand unter dem Generalthema "Gewährleistung der Verfahrensrechte bei voranschreitender Digitalisierung". Dabei sind die Verfahrensrechte der Beteiligten stets im Blick zu behalten, insbesondere die Ansprüche auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz sowie das durch die EMRK verbürgte Recht auf Teilnahme an der mündlichen Verhandlung. Einige der in diesem Zusammenhang stehenden aktuellen Fragestellungen hat die Kommission Verfahrensrecht näher beleuchtet.