Rubrik
Stellungnahmen (15)

Inhaltstyp
Ausbildung (1)
Gesetzgebung (10)
Pressemitteilung des DSGT e.V. (2)
Stellungnahme (1)
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Autor: Pressestelle des DSGT e.V. (Jörg Neunaber)

Anlass: Beschluss der Justizministerkonferenz

Schlagwörter: Juristische Ausbildung, sozialrechtliche Lehrinhalte, Schwerpunktbereichs-Studium, Justizministerkonferenz
...Auf der Justizministerkonferenz am 9. November 2017 wurde beschlossen, den Umfang des Schwerpunktbereichs-Studiums zu begrenzen. Hierzu sollen die Semesterwochenstunden und der Anteil der Prüfungsleistungen im Schwerpunktbereich an der Gesamtnote im Ersten Juristischen Examen herabgesetzt werden. Diese Pläne lehnt der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. aus folgenden Gründen entschieden ab ...

Auf der Justizministerkonferenz am 9. November 2017 wurde beschlossen, den Umfang des Schwerpunktbereichs-Studiums zu begrenzen. Aus Sicht des DSGT e.V. droht damit eine Verschlechterung der sozialrechtlichen Ausbildung an den juristischen Fakultäten.

Autor: Pressestelle des DSGT e.V. (Jörg Neunaber)

Anlass: Entscheidungen des BVerfG

Schlagwörter: Kosten der Unterkunft, Grundsicherung, Angemessenheit, konkretisierende Regelung
... Angemessenheit zu gewährleisten, um so der Vielfältigkeit der Lebenssachverhalte gerecht zu werden. Das schließt aber eine weitere Konkretisierung des Leistungsanspruchs oder eine andere Methode zur Bestimmung der Höhe der Bedarfe für Unterkunft und Heizung nicht aus. Neue Impulse für die Praxis „Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. begrüßt diese notwendig gewesene Klarstellung ausdrücklich“, so die die ...

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschlüssen vom 6. und 10. Oktober 2017 (Az. 1 BvR 617/14, 1 BvL 2/15 und 1 BvL 5/15) entschieden, dass die Begrenzung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung auf "angemessene" Aufwendungen mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sei.

Autor: Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass: Pläne der Justizministerkonferenz

Schlagwörter: Sozialrecht in der Ausbildung, Justizministerkonferenz, Jurastudium, Schwerpunktprüfung
...Drohende Verschlechterung der universitären sozialrechtlichen Ausbildung Den Verlust sozialrechtlicher Lehrstühle an den Universitäten beobachtet der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. seit Jahren mit Sorge. Nun droht eine weitere Schwächung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung. Auf der Justizministerkonferenz am 17. November 2016 wurden Pläne bekannt, die Schwerpunktbereichsprüfung im ...

Pläne der Justizministerkonferenz vom 17. November 2016 drohen die universitäre sozialrechtliche Ausbildung enorm zur verschlechtern.

Autor: Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass: Gesetzgebungsvorhaben

Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz, BTHG, Leistungen aus einer Hand, Menschen mit Behinderung

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. schlägt Alarm gegen die Planungen der Bundesregierung im BTHG!

Autor: Mag. jur. Dipl.-Psych. Alexander Drewes LL.M.

Anlass: Gesetzgebungsvorhaben

Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz, Menschen mit Behinderung, BTHG
...Ein Essay des "Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben Düsseldorf" (Keine Stellungnahme des "Deutscher Sozialgerichtstag e.V.") Ein Gespenst geht um in Deutschland. Es ist ein Gesetzentwurf, der sich anmaßt, die Teilhabe behinderter Menschen wesentlich befördern zu wollen. „Zu wollen“ deshalb, weil dieser an vielen Stellen an seinem eigenen Anspruch scheitert. Der von der Bundesregierung vorgelegte ...

Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes darf in der jetzigen Form auf keinen Fall Gesetz werden.

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