Rubrik
Allgemeines Sozialrecht (1)
Juristische Ausbildung (1)
SGB II (1)
SGB III (1)

Inhaltstyp
Stellungnahme (4)

Autor: Dr. Miriam Meßling, Präsidentin Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Kindergrundsicherung, Existenzsichernde Leistungen für Kinder und Jugendliche
... Lösungen der neu entstehenden Systemschnittstellen. Es sollte ausreichend sein, wenn das Ziel, SGB II/XII für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in der Ausbildung abzulösen, in möglichst vielen Fällen gelingt. Dies kann erreicht werden, indem die nicht zwingend personengebundenen Bedarfe weitgehend den Eltern zugeordnet werden. Dies betrifft - neben dem Hauptteil der Unterkunftsbedarfe - auch ...

Das gegenwärtige System monetärer Leistungen für Familien und Kinder steht seit vielen Jahren v.a. hinsichtlich der Vielzahl nebeneinander bestehender Leistungen und Systeme sowie der Wirksamkeit bzw. Zielgenauigkeit der Leistungen in der Kritik. Angesichts der Komplexität des Zusammenspiels ganz unterschiedlicher Leistungssysteme ist jede Reduzierung dieser Komplexität zu begrüßen. Hinsichtlich der generellen Zielsetzung kann ferner auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge verwiesen werden, der eine konsistente Gesamtstrategie fordert, die die Lebensumstände und -situationen der Familien realitätsgerecht berücksichtigt.

Autor: Dr. Miriam Meßling, Präsidentin Deutscher Sozialgerichtstag e.V

Anlass: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit

Schlagwörter: Weiterbildungsförderung, Ausbildungsgarantie, Arbeitslosigkeit, Qualifizierung, Bildungszeit
... Berufsabschlusses für Geringqualifizierte (§ 81 Abs. 2 SGB III) verankert und zusätzliche Anreize für Weiterbildung während der Kurzarbeit geschaffen (§§ 106a, 111a SGB III). Das zeitlich befristete Instrument der Assistierten Ausbildung, mit der die Bundesagentur für Arbeit junge Menschen und deren Ausbildungsbetriebe während einer betrieblichen Berufsausbildung oder einer Einstiegsqualifizierung fördern kann ...

Unbeschadet der Detailregelungen sind die mit dem Referentenentwurf angestrebten Qualifizierungsmaßnahmen aber grundsätzlich zu begrüßen. Angesichts einer qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquote bei Menschen ohne Berufsabschluss von 20,6 Prozent im Vergleich zu Menschen mit betrieblicher bzw. schulischer Berufsausbildung von 3,5 Prozent und Menschen mit einem akademischen Abschluss von 3,2 Prozent (vgl. BT-Drucks. 20/3477) sind weitere Bemühungen unerlässlich. Der Entwurf lässt indes nicht erkennen, wie die notwendige Qualifizierung - jenseits statistischer Erfolge - gelingen soll, wenn ...

Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Juristenausbildung

Schlagwörter: Juristenausbildung, Justizminister, Brandbrief, Sozialrecht
... beklagt, die in einem nicht vertretbaren Gegensatz zu dessen überragender Bedeutung für Gesellschaft und Wirtschaft stehe. Ministerin Schreyer teilt mit, mit dem für die juristische Ausbildung zuständigen Staatsministerium der Justiz und mit den auf dem Gebiet des Sozialrechts tätigen Professoren in regem Kontakt zu stehen. Sozialrecht muss Pflichtstoff sein Der DSGT muss und wird "am Ball" bleiben. Wir ...

Das Sozialrecht wird in der studentischen Ausbildung an den Universitäten immer weiter geschwächt. In einem Brandbrief an die Justizminister und Justizministerinnen der Länder hat der DSGT gefordert, Grundzüge in den Pflichtstoffkatalog aufzunehmen und das Sozialrecht nachhaltig im Schwerpunktbereich zu stärken.

Autor: RiBSG Dr. Christian Mecke

Anlass:

Schlagwörter: Nachhaltigkeit, Sozialversicherung, Rentenversicherung, Krankenversicherung, Sozialrecht
... wenn Hilfebedürftigkeit durch Beschäftigungsaufnahme entfallen ist (sog. nachgehende Betreuung). – § 76 Abs. 3 SGB III gewährt eine Prämie für eine „nachhaltige Vermittlung“ aus einer außerbetrieblichen in eine betriebliche Ausbildung. Als „nachhaltig“ gilt eine Dauer des betrieblichen Ausbildungsverhältnisses von mehr als vier Monaten. – Für das Vorschlagsrecht einer Arbeitgebervereinigung bei ...

Kaum ein Rechtsgebiet wird so sehr unterschätzt wie das Sozialrecht. Im Pflichtenkanon der juristischen Ausbildung spielt es trotz seiner enormen wirtschaftlichen Bedeutung so gut wie keine Rolle.