Rubrik
SER/SGB IX (1)
SGB II (1)
SGB VIII (1)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (3)

Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden DiSG a.D. Renate Holst

Anlass: 6. Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: VersorgungsmedizinVO (Vers.MedVO), Teilhabegriff der UN-BRK, GdB-Feststellungsverfahren, 6. ÄndAO zur Vers.MedVO
... befürchten, dass es durch das BTHG zu einem weiteren Auseinanderdriften komme. Auch die Versorgungsärzte beobachteten diese Entwicklung kritisch. Sowohl für die Betroffenen als auch für die Gutachter sei die unterschiedliche Bewertung häufig nicht nachvollziehbar. Die Unterschiede beider Systeme reichten zur Rechtfertigung der unterschiedlichen Bewertungspraxis nicht aus, wenn sie auch durch die ...

Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard Wiesner

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Arbeitsentwurf des BMFSFJ zur Reform des SGB VIII, Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe, Auswirkungen des BTHG

Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Gerd Goldmann

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Rechtsvereinfachung, Inklusion, Arbeitsmarktintegration, Ansprüche ausländischer Personen
... durch Arbeitsagenturen im SGB III und Jobcenter im SGB II sowie innerhalb des SGB II, durch Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung und Jobcenter zugelassener kommunaler Träger. Sanktionen seien nicht legitimierbar, wenn das BVerfG ein dem Grunde nach unverfügbares Grundrecht der Existenzsicherung festgelegt habe. Der Teilhabebegriff des SGB II „ein Mindestmaß“ sei im Vergleich zum SGB IX und BTHG mit ...

Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.