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Autor:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft
Anlass:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf
Schlagwörter:
Soldatenversorgung,
Soziales Entschädigungsrecht,
Soldatin,
Soldat
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... weiteren Ergänzung. Die Regelung in Satz 2 dürfte somit insgesamt entbehrlich sein. Der Anwendungsbereich von § 3 Satz 3 SEG-Entwurf erschließt sich auch unter Berücksichtigung der Begründung auf S. 235 nicht. Hier sollte der Regelungszweck zumindest aus der Begründung deutlicher werden. Der Hinweis in der Begründung (S. 235) auf die fehlende Notwendigkeit einer Regelung für den Verzicht ist im Ergebnis ...
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Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.
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... müssen allgemein von öffentlichen Zusammenkünften ausgeschlossen sein. Beurteilung aus Sicht des Sachverständigen Bei der Klägerin lagen wegweisende Einschränkungen des Seh- oder auch des Hörvermögens nicht vor. Eine ansteckungsfähige Lungentuberkulose oder auch eine immunsuppressive Behandlungsbedürftigkeit nach Organtransplantation war nicht erkennbar. Auch bei schwerer Bewegungsstörung sah ich die ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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... psychischer Erkrankungen im Militärdienst sei die posttraumatische Belastungsstörung erst 1997 vom Sachverständigenrat in der Versorgungsmedizin anerkannt worden. Der Teilhabebegriff der UN-BRK Im Anschluss hieran stellte Claudia Tietz, stellvertr. Abteilungsleiterin beim Sozialverband Deutschland, den umfassenden Teilhabebegriff der UN-BRK dar. Das deutsche Schwerbehindertenrecht sei zwar aus einer ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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