Rubrik
Richterliche Tätigkeit (2)

Inhaltstyp
Ausbildung (1)
Rechtsprechung (1)

Autor: Ri'in SG (SG Cottbus) Dr. Yvonne Kuschminder

Anlass: Fortbildungsmaßnahme

Schlagwörter: EJTN, Sozialgerichtsbarkeit in Frankreich, Richteraustausch
...) in Aurillac durchzuführen. Teilnahme am EJTN-Programm Das EJTN-Programm steht Richtern mit hoher beruflicher Motivation und guten Sprachkenntnissen offen. Mein Ziel war es, mit der Kurzzeithospitation direkt Kontakt aufzunehmen zu französischen Richtern, mit diesen Meinungen und Erfahrungen in ihrer täglichen Praxis auszutauschen und von Ihnen zu lernen. Darüber hinaus war es mir wichtig, mein ...

Dieser Erfahrungsbericht einer Richterin am Sozialgericht gibt einen kurzen, aber zugleich sehr interessanten und aussagekräftigen Einblick in die französische Justiz.

Autor: Robert Nazarek, DGB, Referatsleiter Sozialrecht

Anlass: Urteil des Bundesfinanzhofs

Schlagwörter: Ehrenamtliche Richter/-innen, Steuerfreiheit, Finanzverwaltung, Aufwandsentschädigung
... jedoch als Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit und zu versteuerndes Einkommen betrachtet. Aktuelle Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Über diese Praxis hatte letztinstanzlich der Bundesfinanzhof (BFH) zu entscheiden und hat dazu mit dem am 22. März 2017 veröffentlichten Urteil vom 31. Januar 2017 eine insgesamt klarstellende Entscheidung getroffen (IX R 10/16). Die Entscheidung hat grundsätzliche ...

Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden nun teilweise steuerlich begünstigt. Die Finanzverwaltungen dürfen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. Januar 2017 (IX R 10/16) Entschädigungen für Zeitversäumnisse nicht mehr als zu versteuerndes Einkommen betrachten.