Rubrik
SGB V (2)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (2)

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher des DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB V auf dem 8. DSGT

Schlagwörter: Mitverursachung, Gesetzliche Krankenversicherung, Notwendige Leistungen, Selbstverschulden
... Gesellschaft. Sie stellte Gegenthesen auf, verwies auf erhebliche Gerichts- und Massenverfahren aufgrund der Streitaffinität der zahlreichen ungeimpften Menschen, ohne damit Risikogruppen und Personen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen können, zu meinen. Mit der Erweiterung des Kreises der Gruppen stellt sich die Frage, ob auch gefährliche Sportarten wie Bungee-Jumping oder Ski fahren ...

Grundsätzlich übernehmen Krankenkassen nach dem Sozialstaatsgedanken notwendige Leistungen ohne Rücksicht auf die Krankheitsursache. Der Gesetzgeber macht jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz für den Fall, dass sich Einzelne unsolidarisch verhalten, dennoch aber Leistungen der Solidargemeinschaft verlangen. In § 52 SGB V sind Leistungsbeschränkungen bei Selbstverschulden definiert. Die Frage war vorliegend, ob nicht auch weitere Handlungen aufgenommen werden müssten, die ebenfalls zu einer Leistungsbeschränkung führen.

Autor: Bericht des Covorsitzenden VRLSG Dr. Ulrich Freudenberg

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Scheinselbständigkeit, Weisungsgebundenheit, Honorararzt, freiberufliche Pflegekraft, Jugendhilfe
... rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, nämlich der Arbeitnehmerüberlassung (rechtlich sicher, aber vor allem aus steuerlichen Gründen ungeliebt) und der Zwischenschaltung juristischer Personen, die er für eher ungeeignet hielt, das Statusproblem per se zu lösen. Die "freiberufliche Pflegekraft"? Aus dem Postulat, es gebe das Berufsbild der freiberuflichen Pflegekraft, leitete anschließend Prof. Dr. Ekkehard ...

Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.