Rubrik
SGB VIII (5)

Inhaltstyp
Gesetzgebung (2)
Stellungnahme (2)
Veranstaltungsbericht (1)

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Autor: Laura Maria Leidecker, Prof. Dr. jur. Dr. rer. soc. h.c. Reinhard Wiesner, Sigrun von Hasseln-Grindel, Jutta Struck, Prof. Dr. Gerda Simons, Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit

Anlass:

Schlagwörter: Kinderrechte, Elternrecht, UN-Kinderrechte, UN-Kinderrechtekonvention, Verfassung, Grundgesetz, Grundrechte
... wieder zu streitigen Diskussionen führen. Wir hoffen, dadurch zur Versachlichung von Debatten und zur Vermeidung überflüssiger Streitigkeiten beitragen zu können. Die Tatsache, dass sich auch in diesem Positionspapier teilweise zwei Personen zu einem Begriff äußern, zeigt die vielen Ansatzpunkte, Blickwinkel und Aspekte, die sich i.d.R. nicht ausschließen, sondern ergänzen. B1. Das Elternrecht B1.1 ...

Der DSGT legt mit dieser Positionierung eine interdisziplinäre Betrachtung verschiedener Fragestellungen aus dem Kontext der Kinderrechte vor, mit dem Ergebnis, einen konkreten Formulierungsvorschlag für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz zu erarbeiten, der möglichst mehrheitsfähig ist.

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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB VIII beim 8. DSGT

Schlagwörter: Pandemie, Care-Arbeit, Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten, Familie
...-Arbeit und die hohen Leistungen und Belastungen von Familien – hier insbesondere der Mütter - wird in der Öffentlichkeit und der Politik noch nicht hinreichend abgebildet. Es ist zu prüfen, wie dieses Feld stärker in den Fokus der Aufmerksamkeit geraten kann. Mit Blick auf die gesellschaftlich ungleich verteilten Belastungen von Familien mit Kindern im Vergleich zu kinderlosen Familien/ Personen sowie ...

In Anlehnung an das Generalthema arbeitete die Kommission SGB VIII am 3.11. von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr unter der Überschrift „Der Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie – Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten?“ Innerhalb der Kommission erfolgte eine Diskussion zu verschiedenen Punkten, die in die weitere Arbeit der Kommission Eingang nehmen sollen.

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Autor: Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D., Martin Isermeyer, Fachbereichsleiter Kinder- und Jugendhilfe, ejf gemeinnützige AG Berlin

Anlass:

Schlagwörter: Positionspapier, Familie, Kooperation, Beteiligung, Kindeswohl, Grundsatzpapier, Kinder- und Jugendhilfe
... materiell berechtigte und selbst dann nur begrenzt handlungsfähige Personen. Formen und inhaltliche Ausgestaltung der Beteiligung müssen dem Alter und dem Entwicklungsstand von Kindern und Jugendlichen Rechnung tragen. Die Verpflichtung zur Beteiligung wird in etlichen Einzelvorschriften – etwa zur Hilfeplanung (§ 36), zur Kindeswohlklärung (§ 8a), zur Trennungs- und Scheidungsberatung (§ 17), bei der ...

Das SGB VIII formuliert grundlegende Werte und Ziele (wie Eigenverantwortung, Gemeinschaftsfähigkeit, Verantwortung der Familien, Schutz des Kindeswohls, Beteiligung und Kooperation) und fachliche Standards (zum Beispiel Hilfeplanverfahren und Jugendhilfeplanung, Eltern- und Familienarbeit), wie sie zur Zeit der Entstehung des Gesetzes erfassbar und zukunftsweisend waren. Sie wurden gemäß den gesellschaftlichen und fachlichen Entwicklungen mehrfach ergänzt und aktualisiert [...]. Trotz des in vielen Teilen überzeugenden Gesetzes nimmt der DSGT zu unterschiedlichen Themen und an vielen Stellen Mängel in der Umsetzung in die Praxis wahr. (Mehr)

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Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)

Schlagwörter: Kinder, Jugendhilfe, Jugendliche
... „selbstbestimmt“ durch die Einfügung eines Relativsatzes nach dem Wort „Persönlichkeit“ zu ersetzen, der lautet: „…, die ihr Leben selbstbestimmt gestaltet.“ Ausdrücklich begrüßt werden die Regelungen zur Selbstvertretung in § 4a SGB VIII-E. Die unterschiedlichen Ansätze zur Stärkung der Beteiligung der leistungsberechtigten Personen unter Einbeziehung aller am Hilfeprozess beteiligten Personen sind durchaus ...

im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass das Kinder- und Jugendhilferecht auf Basis des in der letzten Legislaturperiode vom Bundestag beschlossenen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes weiterentwickelt werden soll. Dazu hat das BMFSFJ im Vorfeld des weiteren Gesetzesvorhabens 2019 einen Dialog mit Akteuren aus Wissenschaft und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Behindertenhilfe und den Ländern und Kommunen im Dialogprozess „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ im Jahr 2019 geführt.

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Autor: Paulat, Monika, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D.

Anlass: Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

Schlagwörter: SGB VIII
.... Anknüpfungspunkte hierfür wären vielmehr §§ 45 Abs.2 SGB VIII und 48 SGB VIII, die bislang auf die fehlende Eignung von Personen abzielt, die in der Einrichtung tätig sind. Vertreter*innen des Trägers selbst sind nicht erfasst. Dem Träger als juristische Person kann es demnach insbesondere an der notwendigen Zuverlässigkeit fehlen, wenn dieser mit besonderer Beharrlichkeit keine Gewähr dafür bietet, dass er ...

Anlässlich des aktuellen Gesetzesantrages der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe vom 20.11.2019 im Bundesrat (Drucksache 621/19) nimmt der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. wie folgt Stellung. Ziel der §§ 45 ff. SGB VIII ist es, alle Kinder und Jugendlichen in Einrichtungen zu schützen.