Rubrik
SGB II und SGB III (1)

Inhaltstyp
Tagungsbericht (1)

(c) Martin Röhm

Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
... Deutschland. Sondermann befasste sich in seinem Impulsreferat mit den Instrumenten der Arbeitsförderung und Eingliederung, die der Gesetzentwurf vorsieht und hob insbesondere die geplanten Änderungen beim Weiterbildungsgeld und der Weiterbildungsprämie, die geplanten Boni und die ganzheitliche Betreuung (§ 16k SGB II) positiv hervor. Prof. Dr. Steffen Luik, seit 2018 Richter am Bundessozialgericht und dort ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.