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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Gewaltschutzkonzept, Gewalt in Einrichtungen, Opferschutz, Strafverfolgung, Gewalt, Opfer, Täter
...-Phase, in welcher die Täter viel Mühe und Aufmerksamkeit in die Beziehung stecken. Den betroffenen Frauen wird dabei eine Mitschuld am Gewaltausbruch zugesprochen und die Schuld umgekehrt. Diese Dynamik wird im Bereich des Opferentschädigungsrechts noch nicht richtig berücksichtigt. Herr Schian, Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, führte über in die praktischen Probleme. Aus den Nationalen ...

Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser Problematik. Die Kommission nahm dies zum Anlass, über Gewaltschutzkonzepte einen interdisziplinären Diskurs zu führen. Das Programm war sehr ehrgeizig und füllte die vorgesehenen vier Stunden sehr gut aus.

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Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
... auch geringer am Rückgang der allgemeinen Arbeitslosenzahlen partizipiert hat. In die gleiche Richtung ging der Hinweis von Prof. Dr. Luik, dass gesundheitliche Beeinträchtigungen bzw Behinderungen hierbei eine besondere Rolle spielen und Prävention, Zugang zu beruflicher und medizinischer Rehabilitation besondere Herausforderungen für die Arbeit der Jobcenter darstellen und verstärkter Beachtung ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.

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Autor: Gerd Goldmann, Niedersächsischer Landkreistag, Vorsitzender der Kommission SGB II des DSGT e.V. ; Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V.

Anlass: Stellungnahme zum Referentenentwurf – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)

Schlagwörter: Gegenseitigkeitsprinzip, SGB II, Fördern und Fordern, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Bürgergeld, Sozialhilfe
... Verwaltungskosten stehen, ganz zu schweigen von den Gerichtkosten im Klagefall. Zu Art. 4 Ziffer 1. GE – Übergangsgeld bei medizinier Rehabilitation Dass Leistungsberechtigte des SGB II bei einer medizinischen Rehabilitation kein Übergangsgeld mehr bekommen sollen, ist zwar im Hinblick auf den dadurch vermiedenen Verwaltungssaufwand nachvollziehbar, aber systemfremd, da es sich um eine Versicherungsleistung ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die Möglichkeit der Stellungnahme zu dem vorliegenden Referentenentwurf. Gleichzeitig bedauern wir, dass aufgrund der erneut äußerst kurzen Fristsetzung keine gründlichere Befassung mit den umfassenden gesetzgeberischen Wirkungen ermöglicht wird. Dies ist insbesondere mit Blick auf die Tragweite der hier eingeleiteten Veränderungen des SGB II sehr bedauerlich, ... [mehr]

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Autor: Kommission SGB V des DSGT

Anlass: Bevorstehende Krankenhausstrukturreform

Schlagwörter: Krankenhausstrukturreform, Ambulante Versorgung, Krankenhäuser, Struktur, Gesundheitssystem, Krankenhausfinanzierung, Sicherung der Gesundheitsversorgung
... und der verschiedenen Lebenswelten der Menschen stehen. Sie sind neben Kuration, Rehabilitation und Pflege die vierte Säule der Gesundheitssicherung. Leistungen der primären, sekundären und tertiären4 Prävention sind im stationären und ambulanten Sektor auszuweiten. Weil Primärprävention nicht nur den Menschen hilft, sondern mittelfristig auch die Kassen entlasten kann, ist ein weitergehendes ...

Bereits vor der Corona-Pandemie zeigten verschiedene Analysen die Folgen des hohen Reformstaus bei den Krankenhausstrukturen und der Krankenhausfinanzierung für das Gesundheitssystem. Besonders betroffen ist die stationäre Patientenversorgung. Hier hat die Corona-Pandemie die Auswirkungen des Reformstaus schonungslos offengelegt. Der steigende Anteil chronisch erkrankter und multimorbider älterer Menschen und die Sicherung der Gesundheitsversorgung in dünn besiedelten und ländlichen Räumen sind Herausforderungen, die politisches Handeln dringend notwendig machen.

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Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass:

Schlagwörter: Alterssicherung, medizinische Rehabilitation, Sozialversicherungswahlen, Transparenz, Digitale Rentenübersicht
... zweckmäßig, zunächst die Erfahrungen aus dem Modellprojekt zur Durchführung von Online-Wahlen bei den Krankenkassen nach § 194a SGB V bei der Sozialwahl 2023 abzuwarten. IV. Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Zur Neuregelung der Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation verweist der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. auf seine Stellungnahme vom 6. März 2020 zum ...

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht) nach dem Stand vom 29. Juli 2020

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Autor: Paulat, Monika, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D.

Anlass: Referentenentwurf eines Medizinische RehabilitationsleistungenBeschaffungsgesetz (MedReha-BeschG)

Schlagwörter: Rehabelitationsleistungen
... Bedarfe der Versicherten zugeschnittene medizinische Rehabilitation im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung zu gewährleisten. Von der Verpflichtung der Rehabilitationseinrichtungen, am externen Qualitätssicherungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund teilzunehmen wie auch von der Festlegung einheitlicher personeller, struktureller und qualitativer Anforderungen kann zu Recht eine ...

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. begrüßt die mit dem vorgelegten Entwurf verfolgte Absicht, das in den letzten Jahren von den Rentenversicherungsträgern praktizierte „offene Zulassungsverfahren“ bei der Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch Gesetz zu regeln.

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Autor: Marcus Schian, Ass. jur., Projektleiter BAR e.V.

Anlass: Fachtag

Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz (BTHG), trägerübergreifende Zusammenarbeit, Bedarfsermittlung und -feststellung, Teilhabeplanung
...Unter dem Motto „Der Mensch im Mittelpunkt von Rehabilitation und Teilhabe“, fand in den Räumlichkeiten der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR), am 07.11.2017 der Fachtag des Deutschen Sozialgerichtstag e. V. (DSGT) statt. Erstmalig wurde diese Veranstaltung gemeinsam vom DSGT und der BAR ausgerichtet und sprach hauptsächlich die Vorsitzenden und Mitglieder der Kommissionen ...

Unter dem im Titel genannten Motto fand in den Räumlichkeiten der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) am 07.11.2017 der Fachtag des Deutschen Sozialgerichtstags e. V. (DSGT) statt. Diese Veranstaltung wurde gemeinsam vom DSGT und der BAR ausgerichtet .

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Autor: Dr. med. Dimmek, Leitender Arzt, Knappschaft Bahn See, SGB XI Kommissionsvorsitzender

Anlass: Pflegeversicherungsreform

Schlagwörter: Reform der Pflegeversicherung, Neues Begutachtungs-Assessment (NBA), Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff
... Pflegebedürftigkeit transparenter zu machen, unter anderem auch dadurch, dass dem Antragsteller das Gutachten zur Verfügung gestellt wird. Darüber hinaus soll im Prinzip eine allumfassende Begutachtung durchgeführt werden mit Empfehlung zur Förderung oder zum Erhalt der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten, aber auch zur Prävention und Rehabilitation, zu Heil- und Hilfsmitteln, zu wohnumfeldverbessernden ...

Seit dem 1. Januar 2017 liegen ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und auch ein Neues Begutachtungs-Assessment (NBA) vor. ES kommt jetzt auf das Maß der Selbstständigkeit bzw. die Häufigkeit zur Hilfe an.

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Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden DiSG a.D. Renate Holst

Anlass: 6. Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: VersorgungsmedizinVO (Vers.MedVO), Teilhabegriff der UN-BRK, GdB-Feststellungsverfahren, 6. ÄndAO zur Vers.MedVO
...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...

Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.

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Autor: Kommissionsbericht des Rentenberaters Martin Reißig

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Erwerbsminderungsrente, Erwerbsminderungsrentenverfahren, psychische Erkrankung, psychosomatische Erkrankung, betriebliche Personalpolitik, Flexirentengesetz
... Als zweiter Referent hat Dr. UIrich Eggens, Leitender Arzt der Abteilung Rehabilitation und Gesundheitsförderung bei der DRV Berlin/Brandenburg, die Zunahme psychischer Erkrankungen in der Reha und Frühberentung anhand von Statistiken dargestellt. Dazu werde kontrovers diskutiert, ob die Zunahme auf reale Anstiege durch vermehrte Stressoren aus Gesellschaft und Arbeitswelt oder scheinbare Anstiege ...

Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.

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