|
... nur noch wenigen Richtern. Den französischen Richtern stehen Abordnungen in Ministerien oder zur französischen Botschaft im Ausland offen. Richterliche Tätigkeit am TGI Als besonders interessant empfand ich die Kopplung richterlicher materiell-rechtlicher Tätigkeit am TGI. So war der Untersuchungsrichter am TGI gleichzeitig Sozialrichter und Richter des Gerichts über Erwerbsunfähigkeitsverfahren. Am ...
|
|
Dieser Erfahrungsbericht einer Richterin am Sozialgericht gibt einen kurzen, aber zugleich sehr interessanten und aussagekräftigen Einblick in die französische Justiz.
|
|
|
... BK 2108 „bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben und Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeit in extremer Rumpfbeugehaltung“ die größte Bedeutung. Bandscheibenbedingte Erkrankungen in diesem Teil der Wirbelsäule sind weit verbreitet und kommen in allen Altersgruppen, sozialen Schichten und Berufsgruppen vor; sie haben eine multifaktorielle ...
|
|
Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.
|
|
|
... jedoch als Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit und zu versteuerndes Einkommen betrachtet. Aktuelle Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Über diese Praxis hatte letztinstanzlich der Bundesfinanzhof (BFH) zu entscheiden und hat dazu mit dem am 22. März 2017 veröffentlichten Urteil vom 31. Januar 2017 eine insgesamt klarstellende Entscheidung getroffen (IX R 10/16). Die Entscheidung hat grundsätzliche ...
|
|
Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden nun teilweise steuerlich begünstigt. Die Finanzverwaltungen dürfen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. Januar 2017 (IX R 10/16) Entschädigungen für Zeitversäumnisse nicht mehr als zu versteuerndes Einkommen betrachten.
|
|
|
... deren Wünsche an Gesetzgeber und Sozialgerichte. Dabei stellte er auch die Anforderungen für eine berufliche Tätigkeit als Rentenberater sowie die hohen Hürden für eine Registrierung dar. Die Wünsche der Rentenberaterinnen und Rentenberater umfassen vor allem eine klare gesetzliche Regelung zu den Sachgebieten der Rentenberatung i.S.d. § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 RDG. Diese diene der Rechtssicherheit der ...
|
|
Die Kommission Verfahrensrecht hat sich mit mehreren aktuellen Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrensrechts im Sozialrecht befasst. Hierbei standen mehrere Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Sozialversicherungsträgern, der Wissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit sowie der rechtsberatenden Berufe mit ihren Anliegen und ihren Erfahrungen zur Verfügung.
|
|
|
... Bundessozialgericht Dr. Christian Mecke übernahm es, die provokante Frage nach der Scheinselbstständigkeit anhand der typusbildenden Merkmale für abhängige Beschäftigung einerseits und selbstständige Tätigkeit andererseits zu strukturieren, so wie sie von der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Jahrzehnten mühevoller Kleinarbeit entwickelt, namentlich in den letzten Jahren aber noch einmal richtungsweisend ...
|
|
Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
|
|
|
... Gesundheitsmanagements die Belastungen aus Schichtarbeit, dem Verlust sozialer Kontakte, der geringen Entlohnung, teilweise fehlender Wertschätzung und Eingrenzung der persönlichen Ausführung der Tätigkeit sowie Angst vor Fehlern durch menschlichere Arbeitsbedingungen auszugleichen. In der sich anschließenden lebhaften Diskussion forderte Prof. Dr. Engelen-Kefer humanere und gesündere Arbeitsplätze. Aus dem ...
|
|
Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
|
|
(C) Monkey Business by Fotolia
|
Autor:
Jürgen Mälicke
Anlass:
Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)
Schlagwörter:
Flexirente,
Hinzuverdienst,
Versicherungspflicht,
Leistungen zur Teilhabe
|
|
... resultierende Versicherungspflicht bliebe für die Dauer dieser Tätigkeit unwiderruflich bestehen. Aus der Versicherungspflicht ergeben sich dann auch weitere Rentenansprüche. Eine freiwillige Versicherung nach der Regelaltersgrenze wäre neben einer Vollrente weiterhin ausgeschlossen. Die geplante Änderung ist grundsätzlich positiv zu bewerten, bietet sie doch flexible und individuelle Gestaltungsmöglichkeiten ...
|
|
Stellungnahme des Deutschen Sozialgerichtstags zur Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Flexirentengesetzes.
|
|
(C) bluedesign by Fotolia
|
Autor:
Dr. Rica Werner, Regierungsdirektorin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales ,
Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht
Anlass:
Inkrafttreten des RV-Leistungsverbesserungsgesetz
Schlagwörter:
Rente,
Zwangsverrentung,
Bedarfsgemeinschaft,
Leistungsausschluss,
Hilfebedürftigkeit,
Altersrente,
Erwerbsminderungsrente,
Mütterrente,
Erwerbsfähigkeit,
Beitragszeiten,
SGB II-Leistungsbezug,
Unbilligkeitsverordnung,
abschlagsfreie Rente
|
|
... Arbeitsleben bereits in jungen Jahren begonnen und über Jahrzehnte hinweg durch Beschäftigung, selbständige Tätigkeit und Pflegearbeit sowie Kindererziehung ihren Beitrag zur Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung geleistet haben. Im Einzelnen: 1. Altersrente ab 63 Jahren Durch eine Sonderregelung wird die mit dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz eingeführte Altersrente nunmehr für besonders ...
|
|
Die aktuelle Rentenreform, insbesondere die neu geregelte, abschlagsfreie Altersrente für langjährig Versicherte, hat Auswirkungen für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
|
|
|
... Sozialgerichtsbarkeit treffen werden. Bei der Rente mit 63 sollen nach bisherigem Sachstand folgende Zeiten mitzählen: Zeiten mit Pflichtbeiträgen aus Beschäftigung, Zeiten der geringfügigen, nicht versicherungspflichtigen Beschäftigung (anteilige Berücksichtigung), Zeiten mit Pflichtbeiträgen aus selbstständiger Tätigkeit, Zeiten der Wehr- oder Zivildienstpflicht, Zeiten der nicht erwerbsmäßigen Pflege von ...
|
|
Ziel des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes ist die Einführung einer abschlagsfreien Rente ab 63 Jahre, die Ausweitung der Mütterrente, eine Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten und den Reha-Leistungen.
|
|
|
... bisherigem Sachstand folgende Zeiten mitzählen: Zeiten mit Pflichtbeiträgen aus Beschäftigung, Zeiten der geringfügigen, nicht versicherungspflichtigen Beschäftigung (anteilige Berücksichtigung), Zeiten mit Pflichtbeiträgen aus selbstständiger Tätigkeit, Zeiten der Wehr- oder Zivildienstpflicht, Zeiten der nicht erwerbsmäßigen Pflege von Angehörigen, Zeiten der Kindererziehung bis zum zehnten Lebensjahr ...
|
|
Die bereits zum 01.07.2014 geplante, umfassende Rentenreform wird in ihren Regelungsgegenständen kritisch dargestellt.
|
|
