Rubrik
SGB XI (3)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (3)

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Gewaltschutzkonzept, Gewalt in Einrichtungen, Opferschutz, Strafverfolgung, Gewalt, Opfer, Täter
... individuell. Wenn Gewalt, zum Beispiel in der Pflege, auftritt, kommt es häufig zur Verschränkung der Ebenen. Die Analyse von Gerichtsbeschlüssen hat gezeigt, dass ableistische (Diskriminierung wegen einer körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung) Erklärungsmuster noch weit verbreitet sind. Es kann zum Beispiel gelesen werden, dass „geistig behinderte Menschen zum sexuell distanzlosen Verhalten neigen ...

Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser Problematik. Die Kommission nahm dies zum Anlass, über Gewaltschutzkonzepte einen interdisziplinären Diskurs zu führen. Das Programm war sehr ehrgeizig und füllte die vorgesehenen vier Stunden sehr gut aus.

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB XI beim 8. DSGT

Schlagwörter: Telefoninterview, Pandemie in der Pflege
... nicht merkliche Beanstandungen, die zu sozialgerichtlichen Verfahren geführt haben, hervorgebracht. 2. Die Ergebnisse der Telefonbegutachtung weichen im Wesentlichen nicht von denen im Hausbesuch ab. Ausnahmen scheinen jedoch vorzuliegen bei psychischen Problemen der Antragstellerinnen und Antragsteller. 3. In geeigneten Fällen sollten bei Folgegutachten auch zur Beschleunigung der Bearbeitungszeit ...

Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen und zum Schutz dieser Personengruppe erforderlich, keine Begutachtungen mehr im häuslichen Umfeld durchzuführen. Es wurden also strukturierte Telefoninterviews durchgeführt.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Ronald Richter

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegestärkungsgesetz, erste Umsetzungshinweise
... Einschätzung, dass auf die Sozialgerichte in 2017 verstärkt die Klärung der mit der Pflege verbundenen Fragen der Sozialhilfe („SO“) zukommen, weniger der Pflegeversicherung („P“). Allgemeine Einschätzung, dass erst in 2018 gerichtliche Verfahren zur neuen sozialen Pflegeversicherung zu erwarten sind und so erst dann eine gerichtliche Abgrenzung der neuen unbestimmten Rechtsbegriffe „überwiegend ...

Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?