Rubrik
SGB XII (1)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (1)

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB XII/AsylbLG beim 8. DSGT

Schlagwörter: Asylbewerberleistungsrecht, Verfassungsmäßigkeit der Leistungen, Pandiemie in der Pflege
... Bewohner und Besucher sich ohne Ansteckungsrisiko sehen und austauschen konnten. Zudem wurden für die Bewohner Tablets angeschafft und ihnen Accounts bei Skype eingerichtet, wodurch auch ohne Besuch die Möglichkeit bestand, in diesen schwierigen Zeiten Kontakt mit den Angehörigen zu halten. Herr Seidl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und Herr Greiser, Richter ...

Die Tagung der Kommission SGB XII und AsylbLG begann zusammen mit der Kommission SGB XI zum Thema „Hilfe zur Pflege in der Pandemie – Alternativen zu abgeschotteten Pflegeeinrichtungen?“. Herr Wallrafen von der Social-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH zeigte hierzu Möglichkeiten auf, die in den dortigen Einrichtungen durchgeführt wurden. Herr Seidl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und Herr Greiser, Richter am Sozialgericht Osnabrück, befassten sich mit aktuellen verfassungsrechtlichen Fragen im Asylbewerberleistungsrecht. Die aktuellen verfassungsrechtlichen Probleme der Bedarfsbemessung wurden anhand zweier Vorlagebeschlüsse des SG Düsseldorf (S 17 AY 21/20) und des LSG Niedersachsen-Bremen (L 8 AY 21/19) dargestellt.