Rubrik
SGB V (1)
SGB VI (1)
SGB X / SGG (1)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (3)

Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden RiSG Susanne Weßler-Hoth und RiSG Jens-Peter Hoth

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: elektronischer Rechtsverkehr, Rentenberater, Widerspruchsausschüsse, Verfahrensrecht
... deren Wünsche an Gesetzgeber und Sozialgerichte. Dabei stellte er auch die Anforderungen für eine berufliche Tätigkeit als Rentenberater sowie die hohen Hürden für eine Registrierung dar. Die Wünsche der Rentenberaterinnen und Rentenberater umfassen vor allem eine klare gesetzliche Regelung zu den Sachgebieten der Rentenberatung i.S.d. § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 RDG. Diese diene der Rechtssicherheit der ...

Die Kommission Verfahrensrecht hat sich mit mehreren aktuellen Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrensrechts im Sozialrecht befasst. Hierbei standen mehrere Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Sozialversicherungsträgern, der Wissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit sowie der rechtsberatenden Berufe mit ihren Anliegen und ihren Erfahrungen zur Verfügung.

Autor: Bericht des Covorsitzenden VRLSG Dr. Ulrich Freudenberg

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Scheinselbständigkeit, Weisungsgebundenheit, Honorararzt, freiberufliche Pflegekraft, Jugendhilfe
... Bundessozialgericht Dr. Christian Mecke übernahm es, die provokante Frage nach der Scheinselbstständigkeit anhand der typusbildenden Merkmale für abhängige Beschäftigung einerseits und selbstständige Tätigkeit andererseits zu strukturieren, so wie sie von der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Jahrzehnten mühevoller Kleinarbeit entwickelt, namentlich in den letzten Jahren aber noch einmal richtungsweisend ...

Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.

Autor: Kommissionsbericht des Rentenberaters Martin Reißig

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Erwerbsminderungsrente, Erwerbsminderungsrentenverfahren, psychische Erkrankung, psychosomatische Erkrankung, betriebliche Personalpolitik, Flexirentengesetz
... Gesundheitsmanagements die Belastungen aus Schichtarbeit, dem Verlust sozialer Kontakte, der geringen Entlohnung, teilweise fehlender Wertschätzung und Eingrenzung der persönlichen Ausführung der Tätigkeit sowie Angst vor Fehlern durch menschlichere Arbeitsbedingungen auszugleichen. In der sich anschließenden lebhaften Diskussion forderte Prof. Dr. Engelen-Kefer humanere und gesündere Arbeitsplätze. Aus dem ...

Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.