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Autor:
Dr. Miriam Meßling, Präsidentin Deutscher Sozialgerichtstag e.V.
Anlass:
Stellungnahme zu einem EU-Verordnungsentwurf
Schlagwörter:
Erwachsenenschutz,
Art. 12 UN-BRK ,
Kostenabschätzung,
Erforderlichkeit,
Informationsaustausch,
grenzüberschreitende Vernetzung,
Schutzregister,
internationaler Schutz von Erwachsenen,
Erwachsene mit Behinderungen,
Betreuungsrecht
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... „Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen“. II. Kritische Betrachtung der geplanten Vernetzung der Schutzregister der Mitgliedstaaten Ein Instrument zur Erreichung des Ziels der vorgeschlagenen Erwachsenenschutzverordnung ist aus Sicht des Verordnungsgebers die Vernetzung der zu schaffenden Schutzregister der Mitgliedstaaten der ...
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Der DSGT begrüßt die Bemühungen der Europäischen Kommission, den grenzüberschreitenden Schutz Erwachsener dadurch zu intensivieren, dass mit einer „Verordnung über die Zuständigkeit, das anwendbare Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Maßnahmen und die Zusammenarbeit in Fragen betreffend den Schutz Erwachsener“ künftig in den Mitgliedstaaten einheitlich geltende und unmittelbar wirkende Regelungen geschaffen werden sollen.
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... Zuständigkeit für die Familie bzw. Bedarfsgemeinschaft gegeben ist. Dies erfordert eine stärkere Zusammenarbeit unterschiedlicher Träger verschiedener Rechtskreise von BA, JC, Sozialämtern, der Kinder- und Jugendhilfe bis hin zu Schulämtern. Der Idee einer solchen Vernetzung liegt auch das Konzept der Jugendberufsagenturen zugrunde, um die Kompetenzen der zuständigen Institutionen enger zu verzahnen und zu ...
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Das gegenwärtige System monetärer Leistungen für Familien und Kinder steht seit vielen Jahren v.a. hinsichtlich der Vielzahl nebeneinander bestehender Leistungen und Systeme sowie der Wirksamkeit bzw. Zielgenauigkeit der Leistungen in der Kritik. Angesichts der Komplexität des Zusammenspiels ganz unterschiedlicher Leistungssysteme ist jede Reduzierung dieser Komplexität zu begrüßen. Hinsichtlich der generellen Zielsetzung kann ferner auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge verwiesen werden, der eine konsistente Gesamtstrategie fordert, die die Lebensumstände und -situationen der Familien realitätsgerecht berücksichtigt.
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