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.... Eberhard Eichenhofer die Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte für die Interpretation und Auslegung der sozialen Rechte im Sozialgesetzbuch. Heranzuziehen seien sie etwa für die Ausfüllung von Ermessensspielräumen und als Argumentationshilfe für die Durchsetzung von Leistungsansprüchen. Die Kommission entwickelte sodann eng an das ...
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Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
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... Ausführungen von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer zu den Sozialen Rechten und den Auslegungen abstrakter Rechtsnormen zu folgen. Dieser wies für die Pflege insbesondere auf die Vielschichtigkeit und Ableitungen des Begriffs „Fähigkeiten“ in den verschiedenen Sozialgesetzbüchern hin. Neuerungen des Pflegebedürftigkeitsbegriffs In den Vorträgen von Bernhard Fleer, Medizinischer Dienst des ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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... Werkzeuge für die Expositionsermittlung und durch Schaffung einer Rechtsgrundlage zum Aufbau und zur übergreifenden Nutzung von Expositionskatastern verbessert werden. Die mit dem Unterlassungszwang verfolgten Zwecke könnten mit anderen Regelungen auch und teilweise sogar zielgenauer erreicht werden. Unerlässlich seien hierzu die Intensivierung der Präventionsaktivitäten und die aktive Mitwirkung der ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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..., weil Hilfe im Verständnis der Jugendhilfe immer „Hilfe zur Selbsthilfe“ bedeutet und die aktive Teilnahme von Eltern und Kind/Jugendlichen am Hilfeprozess zur Erreichung der Hilfeziele voraussetzt. 4. Die Kommission unterstützt die Position des BMFSFJ, die Rechte des Kindes zu stärken, lehnt aber eine Einschränkung der elterlichen Erziehungsverantwortung ab. Thema: Steuerung und Finanzierung der ...
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Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
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... Bundessozialgericht Dr. Christian Mecke übernahm es, die provokante Frage nach der Scheinselbstständigkeit anhand der typusbildenden Merkmale für abhängige Beschäftigung einerseits und selbstständige Tätigkeit andererseits zu strukturieren, so wie sie von der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Jahrzehnten mühevoller Kleinarbeit entwickelt, namentlich in den letzten Jahren aber noch einmal richtungsweisend ...
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Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
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..., Gegenstand der Vorträge hochkarätiger Referentinnen und Referenten als auch der engagierten Diskussionen innerhalb der Kommission, die damit ihre fachübergreifende Kompetenz einmal mehr unter Beweis gestellt hat. Ärztliche Begutachtung von psychosomatischen Erkrankungen und Schmerzerkrankungen im Erwerbsminderungsrentenverfahren Zunächst hat Dr. Jan-Peter Jansen, Facharzt für Anästhesie und Intensivmedizin ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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... objektiv (was er wissen sollte) und im Umfang. Andererseits könnte man das auch als Chance begreifen. Als problematisch wurde die Verlagerung der Eingliederungsleistungen für sogenannte Aufstocker angesehen. Insbesondere verhindere dies eine gemeinsame Eingliederungsstrategie für Familien. Im Wesentlichen positiv wurde die Änderung über die Verfolgung von Ansprüchen auf vorrangige Sozialleistungen (§ 5 ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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...) verabschiedet hat, das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 19. Juli 2016 verkündet worden ist und nun auch der Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes mit Datum vom 5. September 2016 vorliegt. Drei Referenten mit unterschiedlichem Focus Susanne Jaritz, von Haus aus Richterin am Hessischen Landessozialgericht und jetzt als Referentin im Bundeskanzleramt mit Arbeitsmarktfragen und ...
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Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
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