Rubrik
SGB VIII (1)

Inhaltstyp
Stellungnahme (1)

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Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)

Schlagwörter: Kinder, Jugendhilfe, Jugendliche
... § 20a SGB VIII einzufügen, der einen Anspruch auf die Leistung, die hier eigentlich gemeint ist, normiert und diese Leistung zugleich hinreichend klar von der Haushaltshilfe nach § 38 SGB V und der Elternassistenz nach § 78 Abs. 3 iVm § 113 SGB IX abgrenzt. Eine solche Vorschrift könnte ungefähr lauten: „Eltern mit einer psychischen Erkrankung, einer Suchterkrankung oder einer vergleichbaren ...

im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass das Kinder- und Jugendhilferecht auf Basis des in der letzten Legislaturperiode vom Bundestag beschlossenen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes weiterentwickelt werden soll. Dazu hat das BMFSFJ im Vorfeld des weiteren Gesetzesvorhabens 2019 einen Dialog mit Akteuren aus Wissenschaft und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Behindertenhilfe und den Ländern und Kommunen im Dialogprozess „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ im Jahr 2019 geführt.