Rubrik
SGB II (1)

Inhaltstyp
Stellungnahme (1)

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Autor: Dr. Miriam Meßling, Präsidentin Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Kindergrundsicherung, Existenzsichernde Leistungen für Kinder und Jugendliche
...Zusammenfassende Empfehlungen: Ein neues System der Kindergrundsicherung sollte aus Sicht des DGST folgende Kriterien erfüllen. Die Kinder selbst sollten Anspruchsinhaber sein, und zwar auch schon vor der Volljährigkeit, da ihnen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums individuell zusteht. Die Kindergrundsicherung sollte sich aus einem festen Garantiebetrag und ...

Das gegenwärtige System monetärer Leistungen für Familien und Kinder steht seit vielen Jahren v.a. hinsichtlich der Vielzahl nebeneinander bestehender Leistungen und Systeme sowie der Wirksamkeit bzw. Zielgenauigkeit der Leistungen in der Kritik. Angesichts der Komplexität des Zusammenspiels ganz unterschiedlicher Leistungssysteme ist jede Reduzierung dieser Komplexität zu begrüßen. Hinsichtlich der generellen Zielsetzung kann ferner auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge verwiesen werden, der eine konsistente Gesamtstrategie fordert, die die Lebensumstände und -situationen der Familien realitätsgerecht berücksichtigt.