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... als hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen (Urteil vom 23.04.2017, B 2 U 6/13 R, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr 2108 Nr 7). Nachauswertung im Jahre 2012 In der Folgezeit wurde im Jahre 2012 eine Nachauswertung der Daten der Deutschen Wirbelsäulenstudie veröffentlicht (Bolm-Audorff / Seidler, Richtwertestudie DWS II: Dosis-Wirkungs-Zusammenhang zwischen physischen Belastungen und ...
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Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.
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... eine Hilfe, also im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des ersten Hilfeplans, prognostiziert werden muss, ob die Leistung zeitlich befristet sein oder eine auf Dauer angelegte Lebensform bieten soll. Maßgeblich ist nach § 36a Abs. 2 SGB VIII-E, ob in einem vertretbaren Zeitraum die Situation in der Herkunftsfamilie soweit verbessert werden kann, dass die Herkunftsfamilie das Kind oder den ...
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Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) nahm der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. am 17. Mai 2017 gegenüber dem Ausschuss für Frauen und Jugend beim Deutschen Bundesrat Stellung. Diese erarbeitete die Kommission SGB VIII und deren Vorsitzender Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wieser.
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(C) i-picture by Fotolia
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Autor:
Ri´inSG Weßler-Hoth, Vorsitzende der SGG/SGB X Kommission
Anlass:
Stellungnahme des DSGT e.V.
Schlagwörter:
elektronischer Rechtsverkehr,
ERV-E
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... Fachgerichtsbarkeiten als Prozessbevollmächtigte auftretenden Verbände (§ 73 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 bis 9 SGG). Es ist für den Deutschen Sozialgerichtstag e. V. unverständlich, dass der Gesetzgeber die Prozessvertretung durch Verbände bei der Formulierung der Regelungen zum elektronischen Rechtsverkehr bisher offenbar nicht im Blick hatte. Hier böte sich für den Gesetzgeber an, noch vor Inkrafttreten der Neuregelungen ...
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Der Verordnungsgeber ist bemüht, die u. a. nach § 65a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in der ab 01.01.2018 geltenden Fassung erforderliche Rechtsverordnung noch rechtzeitig in Kraft treten zu lassen. Diesbezüglich liegt nun ein Entwurf vor.
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...; § 15) Anspruch auf Entschädigungen für den ihnen entstandenen Aufwand zur Teilnahme an den Terminen, zu denen sie herangezogen werden. Neben der Entschädigung des Aufwandes für Fahrtkostenersatz (§ 5 JVEG), Tagegeld und Übernachtung (§ 6 JVEG), sonstige notwendige Aufwendungen (§ 7 JVEG) und Nachteilen bei der Haushaltsführung (§ 17 JVEG), besteht ein Anspruch auf Entschädigung für Zeitversäumnis von ...
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Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden nun teilweise steuerlich begünstigt. Die Finanzverwaltungen dürfen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. Januar 2017 (IX R 10/16) Entschädigungen für Zeitversäumnisse nicht mehr als zu versteuerndes Einkommen betrachten.
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... kann. Im § 7 Abs. 3 a des Zweiten Buches – Sozialgesetzbuch sind solche Kriterien benannt. Hieran könnte der Gesetzgeber sich orientieren und die spätere praktische Anwendung erleichtern, da insbesondere nach dem Tod des Geschädigten die Voraussetzungen einer eheähnlichen Gemeinschaft Schwierigkeiten in der tatsächlichen Aufklärung aufwerfen dürften. § 5 - Begriffe: „anerkannt“, „Ereignis“ und die ...
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Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. Nunmehr hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt.
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... – nicht angestrebt. Diskussion des Falles beim 6. DSGT Ich habe diese Kasuistik bereits im Rahmen der Kommissionssitzung SGB IX/SER/SB auf dem 6. DSGT vorgestellt. Hier wurde unter Berücksichtigung des Teilhabebegriffes der UN-BRK die Problematik durchaus kontrovers diskutiert. Die Anerkennung von Nachteilsausgleichen sei auch vor dem Hintergrund der individuellen Bedürfnisse festzustellen. Inwieweit ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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... erster Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe , die erst neuerdings Gegenstand des DSGT ist. Die Kommission SGB VIII ist unter Leitung von Herrn Prof. Dr.Wiesner, dem "Vater" des SGB VIII, auf dem 6. DSGT erstmals öffentlich in Erscheinung getreten. Ich gehöre dieser Kommission an und freue mich, dass ich die neue Serie mit dem Bericht über einen Fachtag zu einem Thema der Kinder- und ...
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Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.
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... Rechtsuchenden, der Behörden und Gerichte. Ferner wünschen sie einen verantwortungsvollen Umgang mit § 13 Abs. 5 SGB X und § 73 Abs. 3 SGG in Erwägung des Normzwecks des § 1 RDG sowie der Sachkundeanforderungen des § 11 RDG und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Widerspruchsausschüsse im Bereich der Sozialversicherung Abschließend stellten die Professoren Dr. Armin Höland und Dr. Felix Welti die ...
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Die Kommission Verfahrensrecht hat sich mit mehreren aktuellen Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrensrechts im Sozialrecht befasst. Hierbei standen mehrere Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Sozialversicherungsträgern, der Wissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit sowie der rechtsberatenden Berufe mit ihren Anliegen und ihren Erfahrungen zur Verfügung.
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... zeigte die Einschätzung zum Umgang mit der Rechtsänderung: Kritik am Gesetzgeber, die Änderungen SGB XI („Pflegestärkungsgesetz – PSG II“) und SGB XII („PSG III“) in zwei zeitlich soweit auseinanderfallenden Gesetzen zu regeln. Kritik am Gesetzgeber, das PSG III derart spät in den Gesetzgebungsprozess gegeben zu haben, dass erst in den Tagen vor Weihnachten Klarheit bestehen wird. Allgemeine ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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