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Grundsätzlich übernehmen Krankenkassen nach dem Sozialstaatsgedanken notwendige Leistungen ohne Rücksicht auf die Krankheitsursache. Der Gesetzgeber macht jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz für den Fall, dass sich Einzelne unsolidarisch verhalten, dennoch aber Leistungen der Solidargemeinschaft verlangen. In § 52 SGB V sind Leistungsbeschränkungen bei Selbstverschulden definiert. Die Frage war vorliegend, ob nicht auch weitere Handlungen aufgenommen werden müssten, die ebenfalls zu einer Leistungsbeschränkung führen.
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...Aufgrund kurzfristiger Verhinderungen hatten die Kommissionsmitglieder nur einen Inputbeitrag. Herr Christoph Schell, Deutsche Rentenversicherung Bund, führte aus, dass es sich beim Kreis der Erwerbsminderungs-Rentnerinnen und Rentner um einen besonders mit Risiken belasteten Kreis von Erwerbstätigen handele. Sie haben ein hohes Armutsrisiko und ein hohes Sterberisiko. Ähnliche Risiken haben ...
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Herr Christoph Schell, Deutsche Rentenversicherung Bund, führte aus, dass es sich beim Kreis der Erwerbsminderungs-Rentnerinnen und Rentner um einen besonders mit Risiken belasteten Kreis von Erwerbstätigen handele. Sie haben ein hohes Armutsrisiko und ein hohes Sterberisiko. Ähnliche Risiken haben Geringverdiener, Erwerbslose und Erwerbstätige mit einem niedrigen Bildungsstand. Der Referent stellte klar, dass das Sicherungsniveau der Erwerbsminderungsrente im 3-Säulen-Modell nicht ausreichend sei. Hier setzt sich nämlich das geringe Einkommen der Risikogruppe im Berufsleben in der späteren Rente fort, denn diese Gruppe ist gerade nicht durch die betriebliche oder private Altersvorsorge hinreichend gesichert. Im Anschluss diskutierte die Kommission die Befunde und suchte nach Verbesserungsvorschlägen.
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... haben. Die Kommissionen Ethik und Rentenversicherung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. veranstalten hierzu am 26. Juni 2019 in Essen einen Workshop mit dem Titel „Wege aus der Selbstständigkeitsfalle - Die neue Rentenversicherung der Selbstständigen“. Zu diesem Workshop lade ich Sie auch im Namen der Vorsitzenden der Kommissionen Ethik und Rentenversicherung des DSGT e.V. herzlich ein. Programm ...
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Die soziale Absicherung der Selbstständigen ist auch im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes (Stichwort: Arbeit 4.0) eine der großen aktuellen sozialpolitischen Herausforderungen. Der DSGT e.V. veranstaltet zu diesem Thema am 26. Juni 2019 einen Workshop in Essen.
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...Elektronischer Rechtsverkehr Einleitend berichtete Harald Meyer, Sachgebietsleiter bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund), über den Stand des elektronischen Rechtsverkehrs zwischen der DRV und den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit. Die DRV kommuniziert bereits mit zwei Dritteln dieser Gerichte auf elektronischem Weg. Die entsprechenden Anwendungen seien zwar nicht barrierefrei ...
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Die Kommission Verfahrensrecht hat sich mit mehreren aktuellen Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrensrechts im Sozialrecht befasst. Hierbei standen mehrere Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Sozialversicherungsträgern, der Wissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit sowie der rechtsberatenden Berufe mit ihren Anliegen und ihren Erfahrungen zur Verfügung.
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... Teilnehmerkreis wurde vorgeschlagen, die Minijobs zu verringern, die Gehälter zu erhöhen und den Schutz der Beschäftigten aus dem Arbeitsschutzrecht stärker zu überwachen. Die Auswirkungen aktueller Gesetzgebung aus Sicht der gesetzlichen Rentenversicherung Schließlich hat Frau Gundula Roßbach, Direktorin der Deutschen Rentenversicherung Bund, den Teilnehmern in prägnanter Weise die Sicht der gesetzlichen ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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