Rubrik
Stellungnahmen (1)

Inhaltstyp
Rechtsprechung (1)

Autor: Dr. Valentin Aichele, LL.M. (Universität Adelaide)

Anlass: BTHG, UN-BRK

Schlagwörter: UN-Behindertenrechtskonvention , UN-Völkervertragsrecht und die deutsche Gerichtspraxis, Aktionsprogramm der Bundesregierung NAP 2.0, Auslegungshilfe, Auslegungsmaßstab
... Handlungsfähigkeit. Überdies führte das Gericht den bis heute viel zitierten allgemeinen Passus aus, dass die UN-BRK als „Auslegungshilfe für die Bestimmung von Inhalt und Reichweite der Grundrechte" herangezogen werden kann. Diese Bedeutung der UN-BRK für die Auslegung der Verfassung gilt unter Umständen auch für die derzeit am Bundesverfassungsgericht anhängige Wahlprüfbeschwerde von acht deutschen Erwachsenen ...

Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.