Rubrik
SGB V (1)
SGB VIII (6)
Tagungsbericht (1)

Inhaltstyp
Gesetzgebung (2)
Stellungnahme (2)
Tagungsbericht (1)
Veranstaltungsbericht (3)

Autor: Dr. Miriam Meßling, Präsidentin, Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass: Überführung der Eingliederungshilfe für junge Menschen mit (drohender) körperlicher und geistiger Behinderung vom SGB IX in das SGB VIII

Schlagwörter: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), Gesamtzuständigkeit, Verfahrenslotsen , inklusive Jugendhilfe
...Vorangestellt Der Deutsche Sozialgerichtstag (DSGT) tritt für eine Verbesserung der Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe zum Wohle junger Menschen und ihrer Familien ein. Besonders zu berücksichtigen sind die Rechte der Kinder, die im Grundgesetz festgeschrieben werden sollen. Einführung Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) vom 3.6.2021 (Inkrafttreten am 10.6.2021) gab es den ersten ...

Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) vom 3.6.2021 (Inkrafttreten am 10.6.2021) gab es den ersten Schritt zur Überführung der Eingliederungshilfe für junge Menschen mit (drohender) körperlicher und geistiger Behinderung vom SGB IX in das SGB VIII. In einem zweiten Schritt bis 2024 (§ 10b, Verfahrenslotsen) und einem dritten Schritt bis 2028 (§ 10 Abs.4 (ab 1.1.28) Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen; § 107, Übergangsregelung) soll die Überführung abgeschlossen werden. Der Deutsche Sozialgerichtstag (DSGT) befasst sich intensiv mit den Reformanstrengungen und will mit dieser Stellungnahme einen Beitrag für den fachlichen Diskurs leisten.

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB VIII beim 8. DSGT

Schlagwörter: Pandemie, Care-Arbeit, Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten, Familie
...In Anlehnung an das Generalthema arbeitete die Kommission SGB VIII am 3.11. von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr unter der Überschrift „Der Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie – Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten?“. Als Vortragende konnten wir den ehemaligen Direktor des Deutschen Jugendinstituts (DJI), Herrn Prof. Dr. Thomas Rauschenbach, (aktuell: TU Dortmund) und Frau Dr ...

In Anlehnung an das Generalthema arbeitete die Kommission SGB VIII am 3.11. von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr unter der Überschrift „Der Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie – Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten?“ Innerhalb der Kommission erfolgte eine Diskussion zu verschiedenen Punkten, die in die weitere Arbeit der Kommission Eingang nehmen sollen.

Autor: Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D., Martin Isermeyer, Fachbereichsleiter Kinder- und Jugendhilfe, ejf gemeinnützige AG Berlin

Anlass:

Schlagwörter: Positionspapier, Familie, Kooperation, Beteiligung, Kindeswohl, Grundsatzpapier, Kinder- und Jugendhilfe
...Vorwort Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) legt ein Grundsatzpapier zur Verwirklichung der Kinder- und Jugendhilfe als staatliche und gesamtgesellschaftliche Zukunftsaufgabe vor. Es schließt an das Positionspapier von Januar 2018 an, in dem seinerzeit neun Thesen und Forderungen formuliert worden waren. Das Recht der Kinder- und Jugendhilfe war Gegenstand eines langen Reformprozesses, den ...

Das SGB VIII formuliert grundlegende Werte und Ziele (wie Eigenverantwortung, Gemeinschaftsfähigkeit, Verantwortung der Familien, Schutz des Kindeswohls, Beteiligung und Kooperation) und fachliche Standards (zum Beispiel Hilfeplanverfahren und Jugendhilfeplanung, Eltern- und Familienarbeit), wie sie zur Zeit der Entstehung des Gesetzes erfassbar und zukunftsweisend waren. Sie wurden gemäß den gesellschaftlichen und fachlichen Entwicklungen mehrfach ergänzt und aktualisiert [...]. Trotz des in vielen Teilen überzeugenden Gesetzes nimmt der DSGT zu unterschiedlichen Themen und an vielen Stellen Mängel in der Umsetzung in die Praxis wahr. (Mehr)

Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)

Schlagwörter: Kinder, Jugendhilfe, Jugendliche
...Einführung Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) hat die Fachdebatte und die Dialogprozesse in den letzten Jahren verfolgt und sich mit zentralen Themen einer möglichen Reform der Kinder- und Jugendhilfe befasst. Hierbei sei insbesondere verwiesen auf das Anfang 2018 veröffentlichte Positionspapier „Das Kind und seine Familie im Mittelpunkt – Positionen des DSGT zur Weiterentwicklung der ...

im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass das Kinder- und Jugendhilferecht auf Basis des in der letzten Legislaturperiode vom Bundestag beschlossenen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes weiterentwickelt werden soll. Dazu hat das BMFSFJ im Vorfeld des weiteren Gesetzesvorhabens 2019 einen Dialog mit Akteuren aus Wissenschaft und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Behindertenhilfe und den Ländern und Kommunen im Dialogprozess „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ im Jahr 2019 geführt.

Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Positionspapier

Schlagwörter: Kommissionsarbeit, Familie, Kinder- und Jugendhilfe, SGB VIII, Kinderschutz
...Zentrale Forderungen des DSGT Aus einer Vielzahl von Reformthemen, die derzeit im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert werden, hat die Kommission neun Schwerpunkte gewählt, die - nach einem Vorwort - in dem 16-seitigen Positionspapier ausführlich beschrieben und jeweils mit Forderungen versehen sind. Von der Forderung nach einer Verpflichtung der Länder zur Förderung infrastruktureller ...

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) hat, erarbeitet von der Kommission SGB VIII, Positionen zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe vorgelegt unter dem Titel "Das Kind und seine Familie im Mittelpunkt".

Autor: Monika Plaulat, Präsidentin des LSG a.D., Präsidentin des Deustchen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Fachtagung

Schlagwörter: Kinder- und Jugendhilfe, Qualitätsagentur Heimerziehung, Heimerziehung
...Heute beginnt auf Sozialrecht heute unter der Rubrik "Tagungsbericht" eine neue Serie, mit der ich Sie über Veranstaltungen informieren werde, die ich in meiner Funktion als Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages besucht habe. Ich wurde und werde zu einer Vielzahl von Veranstaltungen eingeladen und möchte Sie künftig durch Tagungsberichte darüber informieren. Kinder- und Jugendhilfe Mein ...

Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard Wiesner

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Arbeitsentwurf des BMFSFJ zur Reform des SGB VIII, Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe, Auswirkungen des BTHG
... Weise für die Schnittstelle zwischen dem SGB IX und dem SGB VIII. Thema: „Inklusive Lösung“ 1. Wir befürworten die Gesamtverantwortung der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen. 2. Die in den Entwürfen vorgesehene Realisierung in Form eines einheitlichen Tatbestands, der die Hilfe zur Erziehung mit der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ...

Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.

Autor: Bericht des Covorsitzenden VRLSG Dr. Ulrich Freudenberg

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Scheinselbständigkeit, Weisungsgebundenheit, Honorararzt, freiberufliche Pflegekraft, Jugendhilfe
... stationäre Pflege, so würden sie zur Erfüllung fremder Verbindlichkeiten, nämlich der Pflegeeinrichtung gegenüber ihren Patienten, in einem von diesen Einrichtungen vorgegebenen organisatorischen Rahmen tätig. Das könne einen für die Statusbeurteilung relevanten Unterschied darstellen. Selbstständigkeit in der Jugendhilfe und der sozialen Arbeit Mit diesen Überlegungen war das Feld bereitet für den ...

Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.