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Autor: Pressestelle des DSGT e.V. (Jörg Neunaber)

Anlass: Beschluss der Justizministerkonferenz

Schlagwörter: Juristische Ausbildung, sozialrechtliche Lehrinhalte, Schwerpunktbereichs-Studium, Justizministerkonferenz

Auf der Justizministerkonferenz am 9. November 2017 wurde beschlossen, den Umfang des Schwerpunktbereichs-Studiums zu begrenzen. Aus Sicht des DSGT e.V. droht damit eine Verschlechterung der sozialrechtlichen Ausbildung an den juristischen Fakultäten.

Autor: Pressestelle des DSGT e.V. (Jörg Neunaber)

Anlass: Entscheidungen des BVerfG

Schlagwörter: Kosten der Unterkunft, Grundsicherung, Angemessenheit, konkretisierende Regelung

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschlüssen vom 6. und 10. Oktober 2017 (Az. 1 BvR 617/14, 1 BvL 2/15 und 1 BvL 5/15) entschieden, dass die Begrenzung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung auf "angemessene" Aufwendungen mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sei.

Autor: Hans-Peter Jung & Dr. Oliver Schur (SGB VII-Kommission)

Anlass: Veranstaltungsbericht

Schlagwörter: Konsensempfehlungen 2005, Wirbelsäulen-Berufskrankheiten, Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD)

Am 21.September 2017 fand in Kassel der Workshop der SGB VII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Lesen Sie hier den Bericht zum Workshop.

Autor: Ri'in SG (SG Cottbus) Dr. Yvonne Kuschminder

Anlass: Fortbildungsmaßnahme

Schlagwörter: EJTN, Sozialgerichtsbarkeit in Frankreich, Richteraustausch

Dieser Erfahrungsbericht einer Richterin am Sozialgericht gibt einen kurzen, aber zugleich sehr interessanten und aussagekräftigen Einblick in die französische Justiz.

Autor: Dr. med. Dimmek, Leitender Arzt, Knappschaft Bahn See, SGB XI Kommissionsvorsitzender

Anlass: Pflegeversicherungsreform

Schlagwörter: Reform der Pflegeversicherung, Neues Begutachtungs-Assessment (NBA), Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff

Seit dem 1. Januar 2017 liegen ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und auch ein Neues Begutachtungs-Assessment (NBA) vor. ES kommt jetzt auf das Maß der Selbstständigkeit bzw. die Häufigkeit zur Hilfe an.

Autor: Ass. Jur. Ekkehard Öchsner & Rechtanwalt Jörg Neunaber (VHN von Häfen & Neunaber, Rechtsanwälte & Fachanwälte)

Anlass: Beschluss des BVerfG

Schlagwörter: Eilrechtsschutz, Miete, Unterkunftskosten

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss vom 1. August 2017 1 BvR 1910/12 die Anforderungen definiert, die im Rahmen eines Eilverfahrens an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes nach § 86 Absatz 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) im Bezug auf Kosten der Unterkunft (Mietschulden) zu stellen sind. Beschluss v. 01.08.2017 1 BvR 1910/12

Autor: Monika Plaulat, Präsidentin des LSG a.D., Präsidentin des Deustchen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Bericht der Präsidentin

Schlagwörter: Legal Tech, Digitalisierung, Sozialrecht, Anwaltskanzlei

In Fortsetzung der Rubrik "Tagungsberichte" erscheint ein weiterer Beitrag der Präsidentin des DSGT e.V., dieses Mal zum Thema "Legal Tech im Sozialrecht". Wie lässt sich dieses in der Praxis umsetzten? Wo liegen die Vor- und Nachteile?

Autor: VRiSG Hans-Peter Jung (Vorsitzender der SGB VII-Kommission des DSGT e.V.)

Anlass: Workshop des DSGT e.V.

Schlagwörter: Wirbelsäulen-Berufskrankheiten, Rechtsprechung, Konsensempfehlungen, Berufskrankheitenverordnung

Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.

Autor: SGB VIII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Stellungnahme des DSGT e.V.

Schlagwörter: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, SGB VIII, Perspektivklärung, Kindeswohl

Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) nahm der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. am 17. Mai 2017 gegenüber dem Ausschuss für Frauen und Jugend beim Deutschen Bundesrat Stellung. Diese erarbeitete die Kommission SGB VIII und deren Vorsitzender Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wieser.

Autor: Ri´inSG Weßler-Hoth, Vorsitzende der SGG/SGB X Kommission

Anlass: Stellungnahme des DSGT e.V.

Schlagwörter: elektronischer Rechtsverkehr, ERV-E

Der Verordnungsgeber ist bemüht, die u. a. nach § 65a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in der ab 01.01.2018 geltenden Fassung erforderliche Rechtsverordnung noch rechtzeitig in Kraft treten zu lassen. Diesbezüglich liegt nun ein Entwurf vor.

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