Rubrik
SGB VI (3)

Inhaltstyp
Gesetzgebung (3)

Autor: Dr. Rica Werner, Regierungsdirektorin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales , Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht

Anlass: Inkrafttreten des RV-Leistungsverbesserungsgesetz

Schlagwörter: Rente, Zwangsverrentung, Bedarfsgemeinschaft, Leistungsausschluss, Hilfebedürftigkeit, Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Mütterrente, Erwerbsfähigkeit, Beitragszeiten, SGB II-Leistungsbezug, Unbilligkeitsverordnung, abschlagsfreie Rente
... Änderungen bei der Berechnung der Erwerbsminderungsrente. Wegen der Nachrangigkeit der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die Rentenreform für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat. II. Änderungen im Rentenrecht Nachdem in den vergangenen Jahren Überlegungen zur Vermeidung von ...

Die aktuelle Rentenreform, insbesondere die neu geregelte, abschlagsfreie Altersrente für langjährig Versicherte, hat Auswirkungen für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Autor: Jung, Hans-Peter, Vors. Richter am LSG NRW

Anlass: RV-Leistungsverbesserungsgesetz

Schlagwörter: Mütterrente, Rente ab 63, Erwerbsminderungsrente
... Erwerbsminderungsrenten zu erreichen und die jährlichen Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe an die demografische Entwicklung anzupassen. Die Rente mit 63 ie EU-Kommission wird laut Pressemeldungen der Bundesregierung im Rahmen ihrer länderspezifischen „Empfehlung“ eine baldige Korrektur oder einen Ausgleich der neuen Rentenleistungen nahelegen. Hintergrund für die offizielle Kritik ist der Euro-Plus-Pakt, den ...

Ziel des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes ist die Einführung einer abschlagsfreien Rente ab 63 Jahre, die Ausweitung der Mütterrente, eine Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten und den Reha-Leistungen.

Autor: Hans-Peter Jung

Anlass: Gesetzgebungsverfahren

Schlagwörter: Rente mit 63, Mütterrente, Erwerbsminderungsrente, Reha-Budget
..., den 23.05.2014 soll das Rentenpaket im Deutschen Bundestag verabschiedet werden; am 01.07.2014 soll es in Kraft treten. Doch bisher weiß niemand, wie die Regelungen zur abschlagfreien Rente mit 63 im Einzelnen aussehen sollen. Immer wieder tauchen neue Fragen auf (www.heute.de vom 18.05.2014). Danach kann die Rente mit 63 gar nicht so umgesetzt werden, wie der Gesetzentwurf es vorsieht. Das Problem ...

Die bereits zum 01.07.2014 geplante, umfassende Rentenreform wird in ihren Regelungsgegenständen kritisch dargestellt.