Rubrik
Ethik (1)
SER/SGB IX (1)
SGB II (1)
SGB III / SGB XII (1)
SGB V (2)
SGB VI (2)
SGB VII (2)
SGB VIII (2)
SGB X / SGG (1)
SGB XI (3)
mehr...

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (19)
12

Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden VRiLSG Martin Löns und VRiLSG Michael Wolf-Dellen sowie des RiBSG Dr. Christian Mecke

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Potsdamer Ethik-Grundsätze, psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung, soziale Rechte in internationalen Verträgen
... Anforderungsprofil der Ethik-Grundsätze angelehnt Vorschläge zu Fortbildungsangeboten für die am sozialrechtlichen Verfahren beteiligten Berufsgruppen. Als solches wollte sie auch den Vortrag von Prof. Dr. Birte Englich zu Einflüssen auch auf die gerichtliche Entscheidungsfindung verstanden wissen, der auf Anregung der Kommission in das Programm des 6. Deutschen Sozialgerichtstags aufgenommen worden war. "Warum ...

Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Ronald Richter

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegestärkungsgesetz, erste Umsetzungshinweise
...Zunächst nahm die gutbesuchte Kommission SGB XI die Diskussion des Vorstandes mit den Vorsitzenden der Kommissionen vom Vortag auf, den Arbeitsbereich des DSGT zu verdichten, indem Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen zwischen den einzelnen Kommissionen gebildet werden. So wurde nach abendlicher Absprache die Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren besucht, um gemeinsam den ...

Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?

Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden DiSG a.D. Renate Holst

Anlass: 6. Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: VersorgungsmedizinVO (Vers.MedVO), Teilhabegriff der UN-BRK, GdB-Feststellungsverfahren, 6. ÄndAO zur Vers.MedVO
... Teilhabeanspruch sei ein ganzheitlicher. Historsicher Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung Einen historischen Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung gab Frau Dr. Reinelt, Niedersächsisches Landesamt für Soziales, Jugend und Familie, in ihrem Referat. Zwar könne man bereits Jesus als Begründer des inklusiven Gedankens sehen, doch habe der Prozess der Teilhabe erst 1993 auf der ...

Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden VRLSG Hans-Peter Jung

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Berufskrankheitenrecht, Beweiserleichterungen, Reformbedarf, Listenprinzip
...Die Kommission Unfallversicherung des DSGT befasste sich mit Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts. "Fehler im System - Die Reform des Berufskrankheitenrechts ist überfällig" Heinz Fritsche, Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz, IG Metall Vorstandsverwaltung, Frankfurt am Main, stellte sein Referat unter den Titel: „Fehler im System – Die Reform des ...

Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard Wiesner

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Arbeitsentwurf des BMFSFJ zur Reform des SGB VIII, Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe, Auswirkungen des BTHG
...Thema: Beteiligung im Gesetzgebungsverfahren Die Kommission hat die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bei der Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes positiv zur Kenntnis genommen und erwartet eine solche Praxis auch vom BMFSFJ bei der Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts. Dies gilt in besonderer ...

Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.

Autor: Bericht des Covorsitzenden VRLSG Dr. Ulrich Freudenberg

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Scheinselbständigkeit, Weisungsgebundenheit, Honorararzt, freiberufliche Pflegekraft, Jugendhilfe
... konkretisiert worden sind. Danach sprechen für eine abhängige Beschäftigung im Sinne des § 7 SGB IV die weisungsgebundene Arbeit, eingegliedert in die betriebliche Organisation des Weisungsgebers, während typische Merkmale einer selbstständigen Tätigkeit vor allem das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte und die Übernahme eines unternehmertypischen Risikos sind. Dr. Mecke unterstrich, dass ...

Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.

Autor: Kommissionsbericht des Rentenberaters Martin Reißig

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Erwerbsminderungsrente, Erwerbsminderungsrentenverfahren, psychische Erkrankung, psychosomatische Erkrankung, betriebliche Personalpolitik, Flexirentengesetz
...Das Thema der diesjährigen, mit 34 Fachteilnehmerinnen und –teilnehmern gut besuchten Kommissionstagung hat sowohl an das Leitmotiv des 6. DSGT als auch die aktuellen Gesetzgebungsverfahren angeknüpft, indem es sich mit Fragen der Erwerbsminderung durch psychosomatische Erkrankungen befasst hat, die essentiell nicht nur für die Gewährung entsprechender Rentenleistungen, sondern gerade auch für ...

Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Gerd Goldmann

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Rechtsvereinfachung, Inklusion, Arbeitsmarktintegration, Ansprüche ausländischer Personen
...Die SGB II Kommission war wie immer sehr gut besucht mit rund 70 Teilnehmer/innen und sehr lebhaften Diskussionen. Die Teilnehmer/innen aus den verschiedenen Bereichen und Institutionen waren äußerst interessiert und ausdauernd. Folgende Themen waren Gegenstand: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII. 9. SGB II ...

Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.

Autor: Gemeinsamer Bericht der Kommissionsvorsitzenden VRiBSG Elke Roos

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Inklusion, Integration, Arbeitsförderung, Eingliederungshilfe, UN-BRK
...) verabschiedet hat, das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 19. Juli 2016 verkündet worden ist und nun auch der Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes mit Datum vom 5. September 2016 vorliegt. Drei Referenten mit unterschiedlichem Focus Susanne Jaritz, von Haus aus Richterin am Hessischen Landessozialgericht und jetzt als Referentin im Bundeskanzleramt mit Arbeitsmarktfragen und ...

Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.

12