Rubrik
SGB V (1)
SGB VI (1)
Stellungnahmen (4)

Inhaltstyp
Gesetzgebung (6)

Autor: Kommission SGB V des DSGT

Anlass: Bevorstehende Krankenhausstrukturreform

Schlagwörter: Krankenhausstrukturreform, Ambulante Versorgung, Krankenhäuser, Struktur, Gesundheitssystem, Krankenhausfinanzierung, Sicherung der Gesundheitsversorgung
... und der verschiedenen Lebenswelten der Menschen stehen. Sie sind neben Kuration, Rehabilitation und Pflege die vierte Säule der Gesundheitssicherung. Leistungen der primären, sekundären und tertiären4 Prävention sind im stationären und ambulanten Sektor auszuweiten. Weil Primärprävention nicht nur den Menschen hilft, sondern mittelfristig auch die Kassen entlasten kann, ist ein weitergehendes ...

Bereits vor der Corona-Pandemie zeigten verschiedene Analysen die Folgen des hohen Reformstaus bei den Krankenhausstrukturen und der Krankenhausfinanzierung für das Gesundheitssystem. Besonders betroffen ist die stationäre Patientenversorgung. Hier hat die Corona-Pandemie die Auswirkungen des Reformstaus schonungslos offengelegt. Der steigende Anteil chronisch erkrankter und multimorbider älterer Menschen und die Sicherung der Gesundheitsversorgung in dünn besiedelten und ländlichen Räumen sind Herausforderungen, die politisches Handeln dringend notwendig machen.

Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass:

Schlagwörter: Alterssicherung, medizinische Rehabilitation, Sozialversicherungswahlen, Transparenz, Digitale Rentenübersicht
... zweckmäßig, zunächst die Erfahrungen aus dem Modellprojekt zur Durchführung von Online-Wahlen bei den Krankenkassen nach § 194a SGB V bei der Sozialwahl 2023 abzuwarten. IV. Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Zur Neuregelung der Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation verweist der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. auf seine Stellungnahme vom 6. März 2020 zum ...

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht) nach dem Stand vom 29. Juli 2020

Autor: Dr. med. Dimmek, Leitender Arzt, Knappschaft Bahn See, SGB XI Kommissionsvorsitzender

Anlass: Pflegeversicherungsreform

Schlagwörter: Reform der Pflegeversicherung, Neues Begutachtungs-Assessment (NBA), Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff
... Pflegebedürftigkeit transparenter zu machen, unter anderem auch dadurch, dass dem Antragsteller das Gutachten zur Verfügung gestellt wird. Darüber hinaus soll im Prinzip eine allumfassende Begutachtung durchgeführt werden mit Empfehlung zur Förderung oder zum Erhalt der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten, aber auch zur Prävention und Rehabilitation, zu Heil- und Hilfsmitteln, zu wohnumfeldverbessernden ...

Seit dem 1. Januar 2017 liegen ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und auch ein Neues Begutachtungs-Assessment (NBA) vor. ES kommt jetzt auf das Maß der Selbstständigkeit bzw. die Häufigkeit zur Hilfe an.

Autor: Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass: Gesetzgebungsvorhaben

Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz, BTHG, Leistungen aus einer Hand, Menschen mit Behinderung
...Komplexe Leistungen der Rehabilitation und Teilhabe sollen künftig nicht mehr aus einer Hand, sondern wieder von jedem Leistungsträger gesondert gewährt werden. So lauten die neuesten Planungen der Bundesregierung für das Bundesteilhabegesetz, die letzte Woche auf dem 6. Deutschen Sozialgerichtstag in Potsdam bekannt wurden. Experten für Beibehaltung des bisherigen Prinzips Einhellig sprachen ...

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. schlägt Alarm gegen die Planungen der Bundesregierung im BTHG!

Autor: Jürgen Mälicke

Anlass: Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)

Schlagwörter: Flexirente, Hinzuverdienst, Versicherungspflicht, Leistungen zur Teilhabe
...Potsdam, 3. August 2016 Kommission Gesetzliche Rentenversicherung im Deutschen Sozialgerichtstag Stellungnahme zur Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz) Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Rentenversicherungs ...

Stellungnahme des Deutschen Sozialgerichtstags zur Formulierungshilfe des BMAS zum Entwurf eines Flexirentengesetzes.

Autor: Hans-Peter Jung

Anlass: Gesetzgebungsverfahren

Schlagwörter: Rente mit 63, Mütterrente, Erwerbsminderungsrente, Reha-Budget
... Rentenversicherung jährlich für Leistungen zur medizinischen und beruflichen Rehabilitation zur Verfügung stehen werden als Reha-Budget bezeichnet. Das Reha-Budget wird jährlich neu festgesetzt und dabei bislang nur an voraussichtliche Entwicklung der Bruttolöhne- und Gehälter je Arbeitnehmer angepasst. Mit dem Rentenpaket wird das Reha-Budget wird an die Bevölkerungsentwicklung angepasst. Rückwirkend zum 1.1 ...

Die bereits zum 01.07.2014 geplante, umfassende Rentenreform wird in ihren Regelungsgegenständen kritisch dargestellt.