Rubrik
SGB VIII (10)

Inhaltstyp
Gesetzgebung (4)
Stellungnahme (4)
Veranstaltungsbericht (2)

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Autor: Michael Löher, Vizepräsident des Deutschen Sozialgerichtstags e.V.

Anlass: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Schlagwörter: Prävention, Betroffenenrechte, Akteneinsicht, Aufarbeitungs- und Aufklärungsprozesse, Unabhängiger Bundesbeauftragter gegen sexuellen Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen, Betroffenenrat, öffentlich zugängliches Register
..., Einzelmaßnahmen, Initiativen und arbeitsteilige Aufgabenerfüllung zur Bekämpfung der sexuellen Gewalt an Kindern und Jugendlichen zu ihrer vollen Wirkkraft zu verhelfen. Zutreffend wird im Allgemeinen Teil der Begründung festgestellt, dass über die aktuelle Gesetzeslage hinaus weiterer gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht, der mit dem beabsichtigten Gesetz weiter gedeckt wird. Hervorzuheben ist die ...

Dem Referat 523 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist ein Entwurf gelungen, der bestens geeignet ist, mit der beabsichtigten Strukturstärkung (einschließlich der Sicherstellung der Prävention und Unterstützung von Betroffenen), einen erheblichen und auch innovativen Schritt zur Verwirklichung des Rechts von Kindern und Jugendlichen auf Schutz vor sexueller Gewalt zu machen.

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Autor: Laura Maria Leidecker, Prof. Dr. jur. Dr. rer. soc. h.c. Reinhard Wiesner, Sigrun von Hasseln-Grindel, Jutta Struck, Prof. Dr. Gerda Simons, Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit

Anlass:

Schlagwörter: Kinderrechte, Elternrecht, UN-Kinderrechte, UN-Kinderrechtekonvention, Verfassung, Grundgesetz, Grundrechte
... zur Volljährigkeit im Mittelpunkt. Die Verselbstständigung und eine autonome Lebensführung sind aber vielfach auch zum Zeitpunkt der Volljährigkeit noch nicht für alle jungen Menschen gewährleistet. Der Aussage im Koalitionsvertrag folgend, die Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz verankern zu wollen und sich dabei maßgeblich an den Vorgaben der UN-Kinderrechtekonvention zu orientieren, steht ...

Der DSGT legt mit dieser Positionierung eine interdisziplinäre Betrachtung verschiedener Fragestellungen aus dem Kontext der Kinderrechte vor, mit dem Ergebnis, einen konkreten Formulierungsvorschlag für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz zu erarbeiten, der möglichst mehrheitsfähig ist.

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Autor: Dr. Miriam Meßling, Präsidentin, Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass: Überführung der Eingliederungshilfe für junge Menschen mit (drohender) körperlicher und geistiger Behinderung vom SGB IX in das SGB VIII

Schlagwörter: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), Gesamtzuständigkeit, Verfahrenslotsen , inklusive Jugendhilfe
... Personensorgeberechtigten, auch durch eine Hilfe nach § 35a, nicht gedeckt werden kann. Den Anspruch nach Satz 1 haben auch Pflegepersonen, in deren Haushalt der junge Mensch lebt. (2) Die Leistungen umfassen die Unterstützung und Entlastung bei der Gestaltung des Alltags. Sie sollen die Personensorgeberechtigen insbesondere bei der Betreuung des Kindes mit (drohender) Behinderung und Arbeiten im Haushalt entlasten, die ...

Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) vom 3.6.2021 (Inkrafttreten am 10.6.2021) gab es den ersten Schritt zur Überführung der Eingliederungshilfe für junge Menschen mit (drohender) körperlicher und geistiger Behinderung vom SGB IX in das SGB VIII. In einem zweiten Schritt bis 2024 (§ 10b, Verfahrenslotsen) und einem dritten Schritt bis 2028 (§ 10 Abs.4 (ab 1.1.28) Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen; § 107, Übergangsregelung) soll die Überführung abgeschlossen werden. Der Deutsche Sozialgerichtstag (DSGT) befasst sich intensiv mit den Reformanstrengungen und will mit dieser Stellungnahme einen Beitrag für den fachlichen Diskurs leisten.

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Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB VIII beim 8. DSGT

Schlagwörter: Pandemie, Care-Arbeit, Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten, Familie
.... Sonja Bastin von der Universität Bremen/ dem Forschungsinstitut SOCIUM gewinnen. Die Arbeit der Kommission diente dazu, auf Grundlage zweier Vorträge eine Einschätzung vorzunehmen, ob und wie krisenfest sich das System der Kinder- und Jugendhilfe darstellt. Hierzu haben wir auch einen vertiefenden Blick auf den Solidaritätsbeitrag von Familien – insbesondere im Rahmen der Coronapandemie – geworfen und ...

In Anlehnung an das Generalthema arbeitete die Kommission SGB VIII am 3.11. von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr unter der Überschrift „Der Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie – Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten?“ Innerhalb der Kommission erfolgte eine Diskussion zu verschiedenen Punkten, die in die weitere Arbeit der Kommission Eingang nehmen sollen.

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Autor: Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D., Martin Isermeyer, Fachbereichsleiter Kinder- und Jugendhilfe, ejf gemeinnützige AG Berlin

Anlass:

Schlagwörter: Positionspapier, Familie, Kooperation, Beteiligung, Kindeswohl, Grundsatzpapier, Kinder- und Jugendhilfe
...- und Jugendhilfe zu stärken. Im Mittelpunkt der übergreifenden Planung sollten der junge Mensch und seine Familie stehen, nicht bestehende Kompetenzen der verschiedenen Ressorts. Um eine wirksame Sozialraumorientierung zu gewährleisten, ist eine angemessene Personalausstattung der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Träger der freien Jugendhilfe sicherzustellen. Dies betrifft sowohl ...

Das SGB VIII formuliert grundlegende Werte und Ziele (wie Eigenverantwortung, Gemeinschaftsfähigkeit, Verantwortung der Familien, Schutz des Kindeswohls, Beteiligung und Kooperation) und fachliche Standards (zum Beispiel Hilfeplanverfahren und Jugendhilfeplanung, Eltern- und Familienarbeit), wie sie zur Zeit der Entstehung des Gesetzes erfassbar und zukunftsweisend waren. Sie wurden gemäß den gesellschaftlichen und fachlichen Entwicklungen mehrfach ergänzt und aktualisiert [...]. Trotz des in vielen Teilen überzeugenden Gesetzes nimmt der DSGT zu unterschiedlichen Themen und an vielen Stellen Mängel in der Umsetzung in die Praxis wahr. (Mehr)

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Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)

Schlagwörter: Kinder, Jugendhilfe, Jugendliche
...Einführung Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) hat die Fachdebatte und die Dialogprozesse in den letzten Jahren verfolgt und sich mit zentralen Themen einer möglichen Reform der Kinder- und Jugendhilfe befasst. Hierbei sei insbesondere verwiesen auf das Anfang 2018 veröffentlichte Positionspapier „Das Kind und seine Familie im Mittelpunkt – Positionen des DSGT zur Weiterentwicklung der ...

im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass das Kinder- und Jugendhilferecht auf Basis des in der letzten Legislaturperiode vom Bundestag beschlossenen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes weiterentwickelt werden soll. Dazu hat das BMFSFJ im Vorfeld des weiteren Gesetzesvorhabens 2019 einen Dialog mit Akteuren aus Wissenschaft und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Behindertenhilfe und den Ländern und Kommunen im Dialogprozess „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ im Jahr 2019 geführt.

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Autor: Paulat, Monika, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D.

Anlass: Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

Schlagwörter: SGB VIII
... Elternrechte, geht es vor allem um das einzelne Kind. Der jugendhilferechtliche Regelungsbereich der §§ 45 ff. SGB VIII stellt jedoch auf einen Eingriff des überörtlichen Trägers in die Autonomie des freien Trägers ab, wobei die Vielzahl der in der Einrichtung befindlichen Kinder im Mittelpunkt des Schutzbereichs steht. Daraus folgt, dass die Schwelle einer Kindeswohlgefährdung im Bereich der §§ 45 ff. SGB ...

Anlässlich des aktuellen Gesetzesantrages der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe vom 20.11.2019 im Bundesrat (Drucksache 621/19) nimmt der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. wie folgt Stellung. Ziel der §§ 45 ff. SGB VIII ist es, alle Kinder und Jugendlichen in Einrichtungen zu schützen.

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Autor: Monika Paulat, Präsidentin des DSGT e.V. und Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a.D.

Anlass: Positionspapier

Schlagwörter: Kommissionsarbeit, Familie, Kinder- und Jugendhilfe, SGB VIII, Kinderschutz
...Zentrale Forderungen des DSGT Aus einer Vielzahl von Reformthemen, die derzeit im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert werden, hat die Kommission neun Schwerpunkte gewählt, die - nach einem Vorwort - in dem 16-seitigen Positionspapier ausführlich beschrieben und jeweils mit Forderungen versehen sind. Von der Forderung nach einer Verpflichtung der Länder zur Förderung infrastruktureller ...

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) hat, erarbeitet von der Kommission SGB VIII, Positionen zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe vorgelegt unter dem Titel "Das Kind und seine Familie im Mittelpunkt".

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Autor: SGB VIII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Stellungnahme des DSGT e.V.

Schlagwörter: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, SGB VIII, Perspektivklärung, Kindeswohl
...Kritik am Gesetzgebungsverfahren Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. (DSGT) weist unter Bezugnahme auf seine bereits auf dem 6. DSGT im November 2016 geäußerte Kritik erneut darauf hin, dass das kurzfristige und intransparente Gesetzgebungsverfahren kein partizipatives Verfahren bei der Auseinandersetzung mit den angedachten Änderungen möglich macht. Der DSGT konzentriert sich aus diesem Grund ...

Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) nahm der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. am 17. Mai 2017 gegenüber dem Ausschuss für Frauen und Jugend beim Deutschen Bundesrat Stellung. Diese erarbeitete die Kommission SGB VIII und deren Vorsitzender Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wieser.

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Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard Wiesner

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Arbeitsentwurf des BMFSFJ zur Reform des SGB VIII, Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe, Auswirkungen des BTHG
...Thema: Beteiligung im Gesetzgebungsverfahren Die Kommission hat die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bei der Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes positiv zur Kenntnis genommen und erwartet eine solche Praxis auch vom BMFSFJ bei der Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts. Dies gilt in besonderer ...

Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.