Rubrik
SGB XI (1)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (1)

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Ronald Richter

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegestärkungsgesetz, erste Umsetzungshinweise
... Einschätzung, dass auf die Sozialgerichte in 2017 verstärkt die Klärung der mit der Pflege verbundenen Fragen der Sozialhilfe („SO“) zukommen, weniger der Pflegeversicherung („P“). Allgemeine Einschätzung, dass erst in 2018 gerichtliche Verfahren zur neuen sozialen Pflegeversicherung zu erwarten sind und so erst dann eine gerichtliche Abgrenzung der neuen unbestimmten Rechtsbegriffe „überwiegend ...

Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?