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Autor:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft
Anlass:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf
Schlagwörter:
Soldatenversorgung,
Soziales Entschädigungsrecht,
Soldatin,
Soldat
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...Das vorliegende Gesetzesvorhaben ist sehr umfangreich und aufgrund der vielfältigen Änderungen sehr komplex. Unter Beachtung der vorhandenen zeitlichen und personellen Ressourcen kann die Stellungnahme nicht umfassend auf das gesamte Vorhaben eingehen. Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf ...
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Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.
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... eine Gesamtüberarbeitung der versorgungsärztlichen Gründsätze – bei der ja die ICF und die Teilhabe einbezogen werden sollen – Auswirkungen auch auf die Zuerkennung des Nachteilsausgleichs „RF“ gewinnt, bleibt abzuwarten. Zwar hat der Nachteilsausgleich „RF“ nach wiederholter Ansicht des BSG seinen Sinn und Zweck verloren, der Nachteilsausgleich wurde jedoch bis dato noch nicht gestrichen. Ob vor dem ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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... Rechtsprechung weiter bestätigt werde. Zur Vertiefung des Themas werde eine gemeinsame Sitzung mit der Kommission Unfallversicherung angestrebt. Sodann wurde erörtert, ob angesichts der durch das BTHG zu erwartenden Änderungen bei der GdB-Bewertung ein Feststellungsverfahren noch erforderlich sei. Für eine Beibehaltung spreche, dass es für Menschen mit Behinderung kein Nachteil sei. Vielmehr verschaffe es ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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